Protokoll der 1. Sitzung des Wahlausschusses 2024/25
DraftLana### Anwesenheitsliste
Jay
Kathi
David
Joshua
Laura (Gast - Vorstand)
Beginn der Sitzung 17:00 Uhr
[David-Luc Adelmann eröffnet als stellv. SP-Präsident die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Lana.]
TOP 0: Regularia
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Genehmigung der Tagesordnung:
Abstimmung über die geänderte Tagesordnung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Damit ist die Tagesordnung genehmigt.
Genehmigte Tagesordnung
TOP 0: Regularia
TOP 1: Wahl Ausschuss Vorsitz & Stellvertretung
TOP 2: Fristen
TOP 3: Kommunikationswege
TOP 4: Unterstützende Organe
TOP 5: Zielsetzung
TOP 6: Hutmenschen
TOP 7: Offene Fragen
TOP 1: Wahlen Vorsitz & Stellvertrettung
TOP 1.1: Wahl des Vorstiz
David-Luc Adelmann stellt sich zur Wahl.
Abstimmung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
TOP 1.2: Wahl des Stellvertretung
Katharina Stegger stellt sich zur Wahl.
Abstimmung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
TOP 2: Fristen
Gemeinsam die Satzung dazu durchgehen & Timetable erstellen
-> Joshi (innerhalb der nächsten 10 Tage)
- Wahlbekanntmachung
- Listenanmeldung
- Wähler:innenverzeichnis
KEINE GARANTIE AUF VOLLSTÄNDIGKEIT, erleichter aber im ersten Moment die Arbeit - https://hhu-ordnungen.github.io/ordnungen/wahlordnung/9/index.html
TOP 3: Kommunikationswege
- WA Gruppe & E-Mail Verteiler
- können wir eine offizielle WA-E-Mailadresse bekommen? -> David kümmert sich
- Wir steigen aus Datenschutzgründen auf Signal statt WhatsApp um -> David richtet Signalgruppe ein
- Meeting tournus
- Mittwochs 15:00-19:00 könnten Treffen stattfinden -> Kathi gibt Rückmeldung
- vorerst wöchentliche Treffen, WA hat vergangenes Jahr alle 14 Tage getagt -> sollte auch für uns reichen, wird spontan entschieden
TOP 4: Unterstützende Organe
- Pröff für die Öffentlichkeitsarbeit
- PolBi für die Kampagneunterstützung + SP Check
- werden dieses Jahr wieder supporten
- AStA Vorstand
TOP 5: Zielsetzung
Online Wahlen
- bisher hat sich das SP geweigert
- gerücht: Online Wahlen könnten mehr Kosten bedeuten
- Vergangenheit wurde argumentiert, dass Onlinewahlen die Grundsteine der Demokratie nicht erfüllt würde
- Online wahlen könnten Wahlbeteiligung erhöhen
- Gremienwahlen sind auch Online wieso kann das nicht auch SP Wahl (Gremienwahlen: 16-26.07.)
- Können Gremienwahlen mit SP-Wahlen zusammengelegt werden?
- Recherchieren: Welche Wahlen gibt es, wann finden sie statt? -> Joshi
- Justitiariat schreiben, ob Möglichkeit der Onlinewahl besteht & ob man Listen digital einreichen kann -> Lana
- Franca (Vorsitz letzter WA) hat gesagt, dass es außer unserer eigenen Wahlordnung keine Vorschriften bzgl. digitaler vs. analoger Listeneinreichung gibt
- Satzung durchschauen, bis wann sie geändert werden kann (vor der Wahl), um Onlinewahl ggf. zu ermöglichen -> David
- 2024 hat die HHU für die Gremienwahlen folgenden Dienstleister genutzt:
https://wahlen-organisieren.de/
- Source Code des genutzten Wahlsystems ist öffentlich einsehbar: https://github.com/sequentech
- ggf. bei Onlinewahl Anzahl der verfügabren Urnen verringern -> spart Kosten & Aufwand
- Bei Listen nachhören, ob sie Onlinewahl gut fänden -> alle
Mehr Informationskamagne
- Informationsbereitstellung darüber was das SP so macht
- PolBi & Pröff dazu ziehen
- Einige Wochen vor der Wahl: Wahlhelfer:innen anwerben
TOP 6: Hutmenschen
- Sitzungsorganisation/WA Raum
- Wahlverzeichnis/Urnen/Listenanmeldung…
- Öffentlichkeitsarbeit
- Finanzen
- Wahlhelfer:innen
TOP 7: Offene Fragen
**Sitzungsorganisation/WA Raum **
- Finanzen -> Kathi
- Übereinstimmung mit anderen Gremienwahlen?
- Online Wahlen? -> Lana
- Briefwahlen -> Lana
- Versendung Briefwahlunterlagen
- Abwickelung der WA Arbeit (Archivierung/Datensicherung)
Wählerverzeichnis/Urnen/Listenanmeldung -> Jay
- Anmeldung Wahlkampfstände & Reihenfolge
- Farbe der Wahlzettel!
- Online Wählerverzeichnis?
- Auszählung vorbereiten
Öffentlichkeitsarbeit -> David
- Gewinnspiele
- Bei Fachschaften mobilisieren
- Kommunikation mit Profs zur Bewerbung
- Großbanner anbringung
- Rundmail an die Studis
- Wahlbroschüre
- Wahlparty
Wahlhelfer:innen -> Joshi
Helfer:innentool
Probeläufe für den Ablauf an der Urne
Helfer:innen Geschenke
Helfer:innen bekommen Geld!
Schulung für Wahlhelfer:innen
Merkblatt Wahlhelfer:innen
Bewerbung der Tätigkeit über PolBi & PrÖff
Zugang Helfertool beim IT-Ref beantragen
IT-Ref nach aktuell nicht verfügbaren Dokumenten im WA-Reader fragen (Urne & Flowchart?)
Wahlordnung aktualisieren?
Wahlkampfregeln fest legen
Vorbereitung Vorgehen bei rechter Liste
Laptops/Tablets für Urnenstandorte
Vorbereitung auf Beschwerden innerhalb der Wahlwoche (Standardantworten vorbereiten, …)
TO Dos bis nöchste Woche
10 Tage - Time Table mit allen Fristen - Joshi
Signalgruppe - David
Wahlausschuss Mail & Cloud Zugang - David
Welche Wahlen & Wann - Joshi
Lana schreibt dem Justiziariat bezüglich Online Wahlen, Briefwahl etc.
Änderung Wahlordnung Frist - David
Alle finden raus wie die Listen zu Onlinewahlen stehen
David macht alle Dokumente in AStA-Cloud zugänglich
Alle lesen Dokumente in Cloud, prüfen, ob sich (bisher) eigene Aufgaben daraus ableiten lassen und schreiben offene Fragen auf -> Kommenden Mittwoch offene Fragen sammeln & an zuständige Stellen weiterleiten