Protokoll der 1. Sitzung des Wahlausschusses 2024/25

Draft

### Anwesenheitsliste

Lana
Jay
Kathi
David
Joshua
Laura (Gast - Vorstand)

Beginn der Sitzung 17:00 Uhr
[David-Luc Adelmann eröffnet als stellv. SP-Präsident die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Lana.]

TOP 0: Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

Angenommen
Abstimmung über die geänderte Tagesordnung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

Genehmigte Tagesordnung

TOP 0: Regularia
TOP 1: Wahl Ausschuss Vorsitz & Stellvertretung
TOP 2: Fristen
TOP 3: Kommunikationswege
TOP 4: Unterstützende Organe
TOP 5: Zielsetzung
TOP 6: Hutmenschen
TOP 7: Offene Fragen

TOP 1: Wahlen Vorsitz & Stellvertrettung

TOP 1.1: Wahl des Vorstiz

David-Luc Adelmann stellt sich zur Wahl.

Angenommen
Abstimmung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

TOP 1.2: Wahl des Stellvertretung

Katharina Stegger stellt sich zur Wahl.

Angenommen
Abstimmung
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

TOP 2: Fristen

Gemeinsam die Satzung dazu durchgehen & Timetable erstellen
-> Joshi (innerhalb der nächsten 10 Tage)

  1. Wahlbekanntmachung
  2. Listenanmeldung
  3. Wähler:innenverzeichnis

KEINE GARANTIE AUF VOLLSTÄNDIGKEIT, erleichter aber im ersten Moment die Arbeit - https://hhu-ordnungen.github.io/ordnungen/wahlordnung/9/index.html

TOP 3: Kommunikationswege

  1. WA Gruppe & E-Mail Verteiler
  • können wir eine offizielle WA-E-Mailadresse bekommen? -> David kümmert sich
  • Wir steigen aus Datenschutzgründen auf Signal statt WhatsApp um -> David richtet Signalgruppe ein
  1. Meeting tournus
  • Mittwochs 15:00-19:00 könnten Treffen stattfinden -> Kathi gibt Rückmeldung
  • vorerst wöchentliche Treffen, WA hat vergangenes Jahr alle 14 Tage getagt -> sollte auch für uns reichen, wird spontan entschieden

TOP 4: Unterstützende Organe

  1. Pröff für die Öffentlichkeitsarbeit
  2. PolBi für die Kampagneunterstützung + SP Check
  • werden dieses Jahr wieder supporten
  1. AStA Vorstand

TOP 5: Zielsetzung

Online Wahlen

  • bisher hat sich das SP geweigert
  • gerücht: Online Wahlen könnten mehr Kosten bedeuten
  • Vergangenheit wurde argumentiert, dass Onlinewahlen die Grundsteine der Demokratie nicht erfüllt würde
  • Online wahlen könnten Wahlbeteiligung erhöhen
  • Gremienwahlen sind auch Online wieso kann das nicht auch SP Wahl (Gremienwahlen: 16-26.07.)
  • Können Gremienwahlen mit SP-Wahlen zusammengelegt werden?
  • Recherchieren: Welche Wahlen gibt es, wann finden sie statt? -> Joshi
  • Justitiariat schreiben, ob Möglichkeit der Onlinewahl besteht & ob man Listen digital einreichen kann -> Lana
    • Franca (Vorsitz letzter WA) hat gesagt, dass es außer unserer eigenen Wahlordnung keine Vorschriften bzgl. digitaler vs. analoger Listeneinreichung gibt
  • Satzung durchschauen, bis wann sie geändert werden kann (vor der Wahl), um Onlinewahl ggf. zu ermöglichen -> David
  • 2024 hat die HHU für die Gremienwahlen folgenden Dienstleister genutzt: https://wahlen-organisieren.de/
  • ggf. bei Onlinewahl Anzahl der verfügabren Urnen verringern -> spart Kosten & Aufwand
  • Bei Listen nachhören, ob sie Onlinewahl gut fänden -> alle

Mehr Informationskamagne

  • Informationsbereitstellung darüber was das SP so macht
  • PolBi & Pröff dazu ziehen
  • Einige Wochen vor der Wahl: Wahlhelfer:innen anwerben

TOP 6: Hutmenschen

  1. Sitzungsorganisation/WA Raum
  2. Wahlverzeichnis/Urnen/Listenanmeldung…
  3. Öffentlichkeitsarbeit
  4. Finanzen
  5. Wahlhelfer:innen

TOP 7: Offene Fragen

**Sitzungsorganisation/WA Raum **

  • Finanzen -> Kathi
  • Übereinstimmung mit anderen Gremienwahlen?
  • Online Wahlen? -> Lana
  • Briefwahlen -> Lana
  • Versendung Briefwahlunterlagen
  • Abwickelung der WA Arbeit (Archivierung/Datensicherung)

Wählerverzeichnis/Urnen/Listenanmeldung -> Jay

  • Anmeldung Wahlkampfstände & Reihenfolge
  • Farbe der Wahlzettel!
  • Online Wählerverzeichnis?
  • Auszählung vorbereiten

Öffentlichkeitsarbeit -> David

  • Gewinnspiele
  • Bei Fachschaften mobilisieren
  • Kommunikation mit Profs zur Bewerbung
  • Großbanner anbringung
  • Rundmail an die Studis
  • Wahlbroschüre
  • Wahlparty

Wahlhelfer:innen -> Joshi

  • Helfer:innentool

  • Probeläufe für den Ablauf an der Urne

  • Helfer:innen Geschenke

  • Helfer:innen bekommen Geld!

  • Schulung für Wahlhelfer:innen

  • Merkblatt Wahlhelfer:innen

  • Bewerbung der Tätigkeit über PolBi & PrÖff

  • Zugang Helfertool beim IT-Ref beantragen

  • IT-Ref nach aktuell nicht verfügbaren Dokumenten im WA-Reader fragen (Urne & Flowchart?)

  • Wahlordnung aktualisieren?

  • Wahlkampfregeln fest legen

  • Vorbereitung Vorgehen bei rechter Liste

  • Laptops/Tablets für Urnenstandorte

  • Vorbereitung auf Beschwerden innerhalb der Wahlwoche (Standardantworten vorbereiten, …)

TO Dos bis nöchste Woche

10 Tage - Time Table mit allen Fristen - Joshi
Signalgruppe - David
Wahlausschuss Mail & Cloud Zugang - David
Welche Wahlen & Wann - Joshi
Lana schreibt dem Justiziariat bezüglich Online Wahlen, Briefwahl etc.
Änderung Wahlordnung Frist - David
Alle finden raus wie die Listen zu Onlinewahlen stehen
David macht alle Dokumente in AStA-Cloud zugänglich
Alle lesen Dokumente in Cloud, prüfen, ob sich (bisher) eigene Aufgaben daraus ableiten lassen und schreiben offene Fragen auf -> Kommenden Mittwoch offene Fragen sammeln & an zuständige Stellen weiterleiten