Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes 2024/25

Dieses Protokoll wurde nicht fristgerecht veröffentlicht.

Die Beschlüsse werden in einem separaten Dokument aufgeführt. [hier]

Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt

Beginn der Sitzung 18:28 Uhr
[Kendra Eckardt eröffnet als SP-Präsidentin die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Gustav Schauer.]
[Es sind 12 Parlamentsmitglieder anwesend.]

TOP 0: Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Bennennungen: Die Fachschaftenliste benennt für den Wahlausschuss Jay Niebisch. Campusgrün benennt für den Wahlausschuss David Adelmann.
Philipp L. (SDS): Zwei Personen im SDS hätten wohl Interesse an der Arbeit im Wahlausschuss und könnten daher von anderen Fraktionen benannt werden.
Rücktritte: Lukas Moll ist nicht mehr Mitglied im Haushaltsausschuss. Die Juso HSG muss daher ein neues Mitglied benennen.
Genehmigung des Protokolls der 7. und 8. SP-Sitzung der Amtsperiode 2024/25:
Die Protokolle wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

Genehmigung der Tagesordnung:
Kendra E. (SP-Präsidium): Bitte haltet die Fristen ein, wenn ihr Anträge stellt! Die MdSP sollen genug Zeit haben, um sich auf die Debatte vorzubereiten, und darüber hinaus muss auch das Finanzreferat die Anträge anschauen, um die Sitzung angemessen vorzubereiten.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS) bittet für ihre kurzfristig eingereichten Anträge um Entschuldigung.

Ein TOP „Update Haushalt“ wird als neuer TOP 1 hinzugefügt.
Ein TOP „Finanzierung Veranstaltungsreihe Sozialpolitik“ wird als neuer TOP 8 hinzugefügt.
Ein TOP „Hanau-Informationsveranstaltung“ wird als neuer TOP 12 hinzugefügt.
Ein TOP „Podiumsdiskussion Düsseldorfer ASten „Qual der Wahl – Studis treffen Kandidierend“ als neuer TOP 13 hinzugefügt.
Ein TOP „Band-Contest“ als neuer TOP 14 hinzugefügt.

All diese Änderungen der Tagesordnung werden en bloc einstimmig angenommen.

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

Genehmigte Tagesordnung

TOP 0: Regularia
TOP 1: Update zum Haushalt
TOP 2: Bestätigungen
TOP 3: Antrag: Darlehen für die Erstifahrt; Initiative: Fachschaftsrat PPE; Antragstellende: Marie Dombach, Tristan Peters
TOP 4: Anfrage: Zusammenlegung der Referate; Anfragende: Autonome Referate für Bisexuelle, Lesbische und Schwule Studierende; Angefragte: Haushaltsausschuss
TOP 5: Antrag: Erwerb von Funkgeräten Lagermaterial und Hubwagen; Initiative: Feststelle Technik; Antragstellender: Nils Gregorius
TOP 6: Antrag: Professionelle Awareness-Schulung; Initiative: Fachschaftenliste; Antragstellende: Kendra Eckardt, Elias Warnke, Elif Benli
TOP 7: Antrag: Zwei Projektstellen zur Unterstützung und Vorbereitung des zukünftigen BIPoC-Referates; Initiative: AStA Vorstand; Antragstellende: Elif Benli, Dominik Budych, Rocan Sahin, Laura Vennekamp
TOP 8: Antrag: Finanzierung Veranstaltungsreihe Sozialpolitik; Initiative: AStA; Antragstellende: Paula Hamann, Dominik Budych
TOP 9: Antrag: Fortsetzung der Vollversammlung; Initiative: Präsidium; Antragstellende: David-Luc Adelmann, Kendra Eckardt
TOP 10: Antrag: Zugriff auf Gelder für LesBi & BiSchwu; Initiative: Präsidium; Antragstellende: Kendra Eckardt, David-Luc Adelmann
TOP 11: Antrag: Satzungsänderung Referat für sexuelle Vielfalt; Initiative: Präsidium; Antragstellende: Kendra Eckardt, David-Luc Adelmann
TOP 12: Hanau Informationsveranstaltung; Initiative: Antifaradis Referat, AStA-Vorstand; Antragstellende: Mahmoud Abdelhamid, Laura Vennekamp
TOP 13: Podiumsdiskussion Düsseldorfer ASten „Qual der Wahl - Studis treffen Kandidierende; Initiative: AStA-Vorstand; Antragstellende: Dominik Budych, Rocan Sahin, Laura Vennekamp, Elif Benli
TOP 14: Bandcontes; Initiative: Kulturreferat, AStA-Vorstand; Antragstellende: Emilie Piechulla, Laura Vennekamp
TOP 15: Berichte
TOP 15a: des AStA-Vorstandes
TOP 15b: des Präsidiums
TOP 15c: aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten
TOP 16: Verschiedenes

TOP 1: Update zum Haushalt

[Beginn: 18:34 Uhr]

Laura (Finanz-Referat): Es ist super cool, wenn ihr Veranstaltungen macht, aber Geld ist nicht unendlich vorhanden. Bitte denkt gut darüber nach, welche Projekte wichtig sind und wie viel Geld bzw. welche Ausgaben dafür wirklich nötig ist. Aktuell ist es haushalts-technisch schwierig, auch wenn das nicht unbedingt so bleibt. Aber wir müssen aktuell darauf achten, dass wir das Geld zusammenhalten. Das heißt auch: Wenn ein guter Antrag nicht durchgeht, liegt das nicht daran, dass das Projekt nicht gut genug wäre, sondern es liegt daran, dass das Geld einfach begrenzt ist. Wir arbeiten daran, dass wir regelmäßig ein Update geben können, wie es aktuell finanziell aussieht.

Philipp L. (SDS): Kannst du grob beziffern, wie viel Spielraum wir haben?

Dominik B.: (AStA-Vorstand, Juso): Im SP-Topf sind 30.000 €.

David A. (SP-Präsidium, CG): Deswegen hilft es, wenn Anträge früher rein kommen. Dann können wir das in den Haushalt einordnen. Und ja, im SP-Topf sind 30.000 €, aber soweit mir das kommuniziert wurde, wurde der Topf im letzten Jahr überlastet, sodass wir dieses Jahr 3.000 € weniger zur Verfügung haben als im Vorjahr. Letztes Jahr wurden 40.000 € eingeplant, aber etwa 43.000 € wurden ausgegeben oder sind aktuell geblockt. Man kann die fehlenden 3.000 € natürlich auch auf andere Stellen im Haushalt aufteilen, aber Fakt ist, dass wir 3.000 € weniger haben, als geplant.

Laura (Finanz-Referat): Geld, dass beschlossen wurde, wird natürlich nicht zwangsläufig in gleicher Höhe ausgegeben, aber bis dahin ist das beschlossene Budget geblockt und kann nicht anders ausgegeben werden.

David A. (SP-Präsidium, CG): Deswegen werde ich ab heute bei der Behandlung von Finanzanträgen immer dazusagen, wo das Geld konkret herkommt. In Zukunft versuchen wir außerdem, ein Live-Update zu geben, wie viel in den Haushaltstöpfen noch drin ist.

TOP 1: Bestätigungen

[Beginn: 18:41 Uhr]
Folgende Personen sollen bestätigt werden:

Celina (FemRef): Als Feministisches Referat beschäftigen wir uns mit Vernetzung, Belästigungsfällen und Awareness auf Campus.

[GO-Antrag von Kendra E. (SP-Präsidentin) auf En-Bloc-Abstimmung der Personen im Feministischen Referat. Mangels Gegenrede angenommen.]

[GO-Antrag von Kendra E. (SP-Präsidentin) auf En-Bloc-Abstimmung der Personen in integrierten Referaten und auf Projektstellen. Mangels Gegenrede angenommen.]

Damit sind die obenstehenden Personen bestätigt.
[Beschluss]

TOP 3: Antrag: Darlehen für die Erstifahrt

Initiative: Fachschaftsrat PPE
Antragstellende: Marie Dombach, Tristan Peters
[Beginn: 18:43 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Dem Projekt „PPE-Erstifahrt“ werden bis zu 4000€ als Grundsicherung für die Unterkunft in Form eines Darlehens zur Verfügung gestellt.

Tristan (FSR PPE): Unsere Fachschaft ist recht jung und recht klein. Daher hatten wir noch keine Gelegenheit, genügend Rücklagen zu bilden, um das finanzielle Risiko einer Erstifahrt selber zu tragen. Wir bekommen das Geld durch die Teilnahmebeiträge wieder zurück, aber wie auch schon in den letzten Jahren benötigen wir das Geld schon jetzt und bitten daher darum, dass dies vom SP vorgestreckt wird.

David A. (SP-Präsidium): Hier die Finanzerklärung dazu: Der entsprechende Beschluss wurde in den letzten Jahren nie belastet, wofür wir der FS PPE sehr dankbar sind. Das Geld wird aus dem SP-Topf genommen. Damit sind 4.000 € bis Mai blockiert und sind danach aber wieder frei, es sei denn, sie werden wider Erwarten von der FS PPE benötigt.
Für die Koalition (CG, Juso, FSL) kann ich sagen, dass wir gerne ein besseres System finden würden, der FS PPE eine Erstifahrt zu ermöglichen. Dabei geht es um eine sicherere und langfristigere Lösung. Für die konkrete Umsetzung kommen wir demnächst mal auf den FSR PPE zu. Für dieses mal ist das zu kurzfristig.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 4: Anfrage: Zusammenlegung der Referate

Anfragende: Autonome Referate für Bisexuelle, Lesbische und Schwule Studierende
Angefragte: Haushaltsausschuss
[Beginn: 18:46 Uhr]

Antonio (LesBi): Danke für die Antwort. Wir kommen dann zur nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses.

TOP 5: Antrag: Erwerb von Funkgeräten Lagermaterial und Hubwagen

Initiative: Feststelle Technik
Antragstellende: Nils Gregorius
[Beginn: 18:47 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
dass für die Anschaffung diverser Rohrverbinder aus dem HT 63 0402, eines Sortimentsschranks, eines Plattenwagens und eines Hochhubwagens aus dem HT 50 000 sowie von zwei Kragarmregalen und 12 Funkgeräten aus dem HT 67 000 insgesamt bis zu 13000 Euro ausgegeben werden dürfen.

David A. (SP-Präsidium): In Einvernehmen mit dem Antragsteller soll der Antrag vertagt werden.

[Kendra E. (SP-Präsidium) stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs, welcher ohne Gegenrede angenommen wird.]

TOP 6: Antrag: Professionelle Awareness-Schulung

Initiative: Fachschaftenliste
Antragstellende: Kendra Eckardt, Elias Warnke, Elif Benli
[Beginn: 18:47 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Bis zu 5.600€ für drei Awareness Schulungen und zwei Mentoring Sessions für das Fachschaftenreferat und dem AntiFaRaDis.

Kendra E. (FSL): Der Wunsch nach einer professionellen Awareness-Schulung kommt von der Fachschaftenliste und von den Fachschaften. Wir haben dazu Institute angefragt, die solche Schulungen anbieten. Diese sind leider recht teuer, wie ihr dem Antrag entnehmen könnt. Bei Schulungen vor Ort fallen zusätzlich Reisekosten an. Es ist aber wichtig, dass Fachschaften eine vernünftige Awarenessstruktur haben. Das Institut, mit dem ich intensiver Kontakt hatte heißt „Act aware“ und hat schon mit Unis gearbeitet. Sie haben direkt beim ersten Video-Gespräch selber Impulse gegeben, was sinnvoll und möglich wäre. Eventuell können wir auch zusätzliche Unterstützung durch das Rektorat oder das HCSD bekommen.

Antonio (TINBy, LesBi): Bezüglich Mengenrabatt hätten autonome Referate auch Interesse an einer professionellen Awareness-Schulung.

Kendra E. (FSL): Die Plätze sind leider begrenzt. Wenn jede Fachschaft zwei Personen schickt, sind das bereits 64 Leute. Dann sind noch ein paar Plätze frei, die wir gerne mit ein paar Leuten aus autonomen Referaten füllen können.
Bezüglich Reisekosten ist die Planung aktuell, eine Schulung in Präsenz und zwei Schulungen online zu machen.

Gustav S. (FSL): Wäre es möglich, zwei Schulungen innerhalb eines Tages in Präsenz zu machen, um Reisekosten zu sparen?

Kendra E. (FSL): Das wäre leider nicht möglich, weil die Schulungen jeweils vier bis fünf Stunden dauern.

Jonas G. (RCDS): Kann man die Schulung online durchführen, um die Reisekosten zu sparen?

Kendra E. (FSL): Das genau ist der Plan.

David A. (SP-Präsidium): Wieder die Finanzbemerkung: Idealerweise kann das Geld aus dem Fortbildungstopf genommen werden statt aus dem SP-Topf. Wie es tatsächlich funktioniert, könnt ihr sehen, wenn ich den Beschluss herumschicke.

Jimmy: Wer macht die Schulung?

Kendra E. (FSL): Ein Verein namens „Act aware“

Jimmy: Ist die Schulung dann nur Studierenden vorbehalten oder kann sie auch von Praktikanten und Auszubildenden besucht werden?

Kendra E. (FSL): Das Problem ist gerade, dass wir zu wenig Plätze haben. Pro Fachschaft müssen wir die Plätze daher voraussichtlich auf zwei Personen begrenzen, obwohl der Fachschaftsrat oft aus etwa zehn Personen besteht. Daher müssen wir es leider auf Fachschaften und eventuell autonome Referate beschränken.

David A. (CG): Wenn das HCSD die Initiative gut findet, können die sich vielleicht jemand festangestellten besorgen, der dann sowohl Engagierte in der Studierendenschaft als auch Mitarbeitende der Uni wie etwa auch Doktoranden oder Azubis für das Thema Awareness schult. Das kommt aber auf die Reaktion des HCSD an.

Jimmy: Das Justiziariat bietet auf seiner Website Schulungen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) an. Diese sind aber wohl nur Mitarbeitenden vorbehalten. Aber wärt ihr offen für neue Partner?

Kendra E. (FSL): Für diesen konkreten Antrag habe ich ein konkretes Angebot eingeholt. Dieses Institut hat uns schon Rabatte gegeben und wir hoffen nun zusätzlich auf finanzielle Hilfe des HCSD. Da eh das Vorhaben an sich völlig neu ist, ist jeder Partner ein neuer Partner und wir sind per se für alle neuen Partner offen.

Katharina S. (RCDS): Vielen Dank für die Organisation! Meiner Erfahrung nach ist eine solche Schulung in Präsenz schon ein deutlicher Gewinn. Ich schlage vor, noch eine gewisse Toleranz für Reisekosten einzuplanen.

David A. (CG): Zu Jimmy: Solche Hinweise wie auf die Schulung des Justiziariats sind sehr hilfreich. Dieser Antrag ist ja auch ein Zeichen dafür, dass sich die Thematik Awareness hier weiter professionalisiert.

Kendra E. (FSL): Zu Kathi: Es sind aktuell 700 € für eventuelle Reisekosten in dem Beschluss eingeplant. Das könnte auch für drei Termine reichen. Ich würde gerne ein Meinungsbild machen, ob ihr lieber wie bisher angedacht eine Schulung in Präsenz und zwei online haben wollt oder lieber alle drei Schulungen in Präsenz.

Meinungsbild: Die meisten sind für drei Schulung in Präsenz. Es gibt ein paar Enthaltungen und keine Gegenmeinungen.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 7: Antrag: Zwei Projektstellen zur Unterstützung und Vorbereitung des zukünftigen BIPoC-Referates

Initiative: AStA Vorstand
Antragstellende: Elif Benli, Dominik Budych, Rocan Sahin, Laura Vennekamp
[Beginn: 18:58 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Zwei A3 Projektstellen für die Monate März und April zur Mobilisierung der Interessensgruppe des bald entstehenden BIPoC Referates.

Rocan S. (AStA-Vorstand): Die Satzungsänderung zur Schaffung des autonomen BIPoC-Referats tritt voraussichtlich erst im April in Kraft. Bis dahin hätten wir gerne erneut zwei Projektstellen, die die Interessensgruppe vernetzen und dadurch für eine Wahl-Vollversammlung im April die Interessensgruppe mobilisieren.

David A. (SP-Präsidium): Das Geld dafür ist sowieso schon im Haushalt eingeplant.

Lukas M. (Juso): Geht es dabei um die beiden Personen, die schon zuvor die Projektstelle innehatten?

Rocan S. (AStA-Vorstand): Nein, wir werden von Neuem Bewerbungsgespräche führen. Eine der beiden bisherigen Personen hört auch auf und steht nicht erneut zur Verfügung. Die Aufgabe der neuen Personen wird erneut die Mobilisierung der Interessensgruppe sein; die VV selbst wird vom SP-Präsidium organisiert.

Jimmy: Über welche Kanäle werden Infos dazu verbreitet? Ich würde mir wünschen, dass dafür Messangerdienste verwendet werden, die weniger problematisch sind.

Rocan S. (AStA-Vorstand): Sprich darüber bitte mit denjenigen, die die Stelle dann innehaben.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 8: Antrag: Finanzierung Veranstaltungsreihe Sozialpolitik

Initiative: AStA
Antragstellende: Paula Hamann, Dominik Budych
[Beginn: 19:00 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Für die Durchführung einer Veranstaltungsreihe mit dem Thema der sozialpolitischen Lage der Studierenden 2.700€ zur Verfügung zu stellen. Dies wird für Honorar- und Reisekosten externer Referent*innen, Sicherheitsdienst, Materialien, Verpflegung und Werbemittel benötigt.

Paula: Ich bin im Sozialreferat auf der Stelle für Sozialpolitik und plane für nächstes Semester eine Veranstaltungsreihe zu Sozialpolitik. Für ein paar Teile der Reihe benötigen wir Geld. Mit der Veranstaltungsreihe wollen wir die bestehenden Strukturen bekannter machen, weil die meisten Studierenden zu wenig darüber wissen. Viele hätten allerdings gerne mehr Ahnung und deshalb machen wir die Veranstaltungsreihe mit je einem Block pro Monat. Das ist jeweils eine größere Veranstaltung, eine Diskussionsveranstaltung und ein paar offene Beratungstage mit zugehörigen Organisationen. Eingeladen werden etwa die BAföG-Beratung, die psychische Beratung, also diverse Stellen, die wir schon haben, die aber viele nicht kennen. Außerdem werden wir eine BAföG-Kundgebung vorbereiten und durchführen und gegen Einsamkeit und für Mentale Gesundheit einen Filmabend veranstalten. Einige der Veranstaltungen sind auch Kollaborationen mit anderen Referaten. Das Geld brauchen wir vor allem für Honorare und Reisekosten für externe Mitwirkende. Viele Referenten sind aber auch intern geplant, sodass keine Kosten entstehen. Die Sachkosten sind in der Kostenkalkulation genauer aufgeschlüsselt. Ich hoffe, ihr stimmt zu, dass die Reihe sehr sinnvoll und ihr Geld wert ist, und nehmt den Antrag an.

Jimmy: Könntet ihr als Ergänzung vielleicht einen Kurs zu datenschutztechnischen Dingen machen?

David A. (SP-Präsidium): Richtet sich die Frage an Paula oder an das Parlament?

Jimmy: Die Idee richtet sich auch ans Parlament. Vielleicht hat das auch Einfluss auf die Zusammenarbeit mit der Studierendenakademie.
Paula: Ich nehme gerne noch weitere Ideen auf. Man muss dann natürlich schauen, in welchen Block das passt und was es mit Sozialpolitik zu tun hat. Aber das klingt auf jeden Fall interessant.

Lukas M. (Juso): Danke für den Antrag! Ich finde es sehr wichtig, dass die Themen behandelt werden. Was ist der Referenzwert für die Höhe des Honorars und an wie viele Vortragende soll ein Honorar gezahlt werden?

Dominik B. (AStA-Vorstand, Juso): Es ist die gleiche Höhe wie bei der Antidiskriminierungsreihe „Campus für alle“. Geplant sind etwa fünf bis sechs externe Speaker.

Katharina S. (RCDS): Ich hatte die gleiche Frage.

David A. (SP-Präsidium): Hier wieder der Service-Hinweis bezüglich des Haushalts: Es sind 2700 € beantragt. Es ist nicht sicher, ob das aus dem SP-Fördertopf oder von dem Haushaltstitel „Sonstige Veranstaltungen und Initiativen“ kommen kann.

Lukas M. (Juso): Nein. letzterer ist für etwas anders da.

Lukas M. (Juso): Inwiefern habt ihr überlegt, Veranstaltungen beispielsweise auch selber durchzuführen?

Paula: Ja, definitiv. Ich werde einen Vortrag über die Geschichte des BAföG halten. Sämtliche Beratungsangebote sind ja auch intern und somit ohne Honorar von uns. Wir haben auch viele Leute von der Uni hier dabei und Expert:innen vom Studierendenwerk, die uns ja alle nichts kosten.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 9: Antrag: Fortsetzung der Vollversammlung

Initiative: Präsidium
Antragstellende: David-Luc Adelmann, Kendra Eckardt
[Beginn: 19:10 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Die unterbrochene Vollversammlung am 16. April 2025 vorzusetzen.

David A. (SP-Präsidium): Zur Vollversammlung (VV) kommt gleich im Bericht des SP-Präsidiums noch etwas. Für die vergangene VV waren sieben Anträge eingereicht worden. In den vorgesehenen zwei Stunden konnten längst nicht alle davon behandelt werden. Daher haben wir uns entschiedene, die VV fortzusetzen. Der konkrete Prozess dazu ist nicht völlig eindeutig geregelt. Wir haben als Termin den 16.4. ausgesucht und wollen diesen hier einfach noch bestätigen lassen.

Lukas M. (Juso): Als Anregung: Macht die VV doch erst am 23.4.! Es gibt ja Lehrveranstaltungen, die erst in der zweiten Vorlesungswoche beginnen und es ist immer blöd, beim ersten Termin zu fehlen. Außerdem bleibt dann mehr Zeit, während der Vorlesungszeit für die VV zu werben.

David A. (SP-Präsidium, CG): Ich bleibe dabei, dass ich einen früheren Termin besser finde.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Ich finde auch, dass eine kurzfristige Mobilisierung besser klappt. Es hat ja sogar bei der vergangenen VV funktioniert, sehr viele Leute zu mobilisieren, obwohl die offizielle Einladung schon sehr kurzfristig war. Wenn wir den Termin frühzeitig über sp-offen und fs-offen kommunizieren, funktioniert das gut.

Gustav S. (FSL): Ich bin auch für den früheren Termin, denn es gibt auch Veranstaltungen, die erst in der dritten Vorlesungswoche anfangen. Anderthalb Wochen finde ich für die Bewerbung völlig ausreichend.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Wir würden versuchen, bis dahin auch eine Geschäftsordnung für die VV zu schreiben, sodass die VV dann unter anderem eine Ankündigungsfrist hat und das Prozedere dann auch insgesamt transparenter ist. Voraussichtlich gibt es dazu dann nächste Sitzung einen Antrag, denn die VV-GO muss vom SP beschlossen werden.

David A. (SP-Präsidium, CG): Es stünden zwar nur anderthalb Wochen für physische Werbung auf dem Campus zur Verfügung, aber wir werden schon jetzt auf Social Media mit der Bewerbung beginnen und dann auch die Antragsfrist kommunizieren, die wir in der VV-GO festlegen werden.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 10: Antrag: Zugriff auf Gelder für LesBi & BiSchwu

Initiative: Präsidium
Antragstellende: Kendra Eckardt, David-Luc Adelmann
[Beginn: 19:16 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
dass das LesBi-Referat und das Referat für bisexuelle und schwule Studierende jeweils bis zu 625€ (Insgesamt: 1.250€) zur Verfügung haben.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Wie der Anfrage zu entnehmen ist, gibt es Probleme, durch die das LesBi und das BiSchwu unbeabsichtigterweise nicht auf ihr Geld zugreifen können. Mit diesem Beschluss sollen sie einen Teil des Geldes, das für sie eh im Haushalt vorgesehen ist, auch verausgaben können.

Antonio (LesBi): Hintergrund ist, dass das BiSchwu und das LesBi ja zum Referat für sexuelle Vielfalt zusammengelegt werden sollen. Die entsprechende Satzungsänderung ist noch nicht in Kraft getreten, aber der Haushalt verwendet bereits den neuen Referatsnamen, sodass für die beiden noch existierenden Referate formal betrachtet kein Geld vorgesehen ist. Durch den Beschluss sollen wir bereits in der Übergangszeit Geld bekommen.

David A. (SP-Präsidium, CG): Die Gründung des Referats für sexuelle Vielfalt wird so vonstattengehen, dass die bisherigen Mitglieder der beiden bisherigen Referate kommissarisch Mitglieder des neuen Referats werden, bis dieses neu gewählt wird. Wir lernen also gerade am lebenden Beispiel, wie man autonome Referate umstrukturiert.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 11: Antrag: Satzungsänderung Referat für sexuelle Vielfalt

Initiative: Präsidium
Antragstellende: Kendra Eckardt, David-Luc Adelmann
[Beginn: 19:18 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Dass LesBi-Referat und das Referat für bisexuelle und schwule Studierende in das Referat für sexuelleVielfalt zusammenzufassen.

Daher wird die Satzung §27 Abschnitt 3 wie folgt geändert:

(3) Die autonomen Referate sind das Referat für Internationale Studierende (IStRef), das
Fachschaftenreferat, das Feministische Referat, **das Referat für sexuelle Vielfalt**, das Referat für trans, inter und nichtbinäre Studierende (TINBy-Referat) und das Referat für Schwarze, Indigene und People of Color (BIPoC-Referat). Die Interessensgruppe des Feministischen Referats umfasst alle Personen, die Frauen, lesbisch, intersexuell, nicht-binär, trans oder agender sind.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Wie gesagt: Im Haushalt sind die beiden Referate bereits zusammengelegt worden, die passende Satzungsänderung wurde aber noch gar nicht beschlossen. Das soll nun nachgeholt werden. Der Name „Referat für sexuelle Vielfalt“ kommt von den bisherigen Referaten selbst.

Lukas M. (Juso): Aus Interesse: Kommt der Name von der VV oder von den Referent:innen?

Antonio (LesBi): Wir haben die Interessensgruppe des zukünftigen Referats um Vorschläge gebeten. Über diese Vorschläge haben dann wir Referent:innen abgestimmt. Der Vorschlag, für den wir uns schlussendlich entschieden haben, kam auch tatsächlich aus der Interessensgruppe und nicht von Referent:innen.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 12: Antrag: Hanau Informationsveranstaltung

Initiative: Antifaradis Referat, AStA-Vorstand
Antragstellende: Mahmoud Abdelhamid, Laura Vennekamp
[Beginn: 19:20 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Das Studierendenparlament beschließt 350€ für eine Gedenk- und Informationsveranstaltung zum Anschlag in Hanau am 19.02.2020.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Dieses Jahr jährt sich der Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund von einem Rassisten ermordet wurden, zum fünften Mal. Zu diesem Anlass möchten das AntiFARaDis und die Muslimische Hochschulgruppe (MHG) in Zusammenarbeit mit der Initiative, die sich um das Gedenken an den Anschlag kümmert, eine Veranstaltung machen. Vermutlich findet die Veranstaltung am 27. statt, aber das ist noch nicht sicher.
Ich möchte direkt einen Änderungsantrag stellen und natürlich als Antragstellerin direkt übernehmen: Statt bis zu 350 € sollen zunächst bis zu 450 € zur Verfügung gestellt werden. Die zusätzlichen 100 € werden wir von der MHG zurückbekommen. Wir übernehmen sie also nur vorläufig, damit nicht zwei getrennte Rechnungen angefertigt werden müssen. Die tatsächlichen Kosten für die Studierendenschaft bleiben also trotz diesem Änderungantrag auf 350 € beschränkt gleich.

Lukas M. (Juso): In der aktuellen Formulierung ist der Antrag missverständlich: Es ist nicht klar, ob das dort genannte Datum das Datum der Veranstaltung ist oder das Datum, an dem vor fünf Jahren der Anschlag stattgefunden hat.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Das Datum steht wie gesagt noch nicht fest. Es ist also das Datum des Anschlags gemeint. Wenn übrigens mehr Kosten anfallen als geplant, übernimmt die MHG diese.

Mahmoud (MHG, AntiFARaDis; online zugeschaltet): Genau. Eine Referentin kommt aus Köln und wir hoffen, dass auf ihrer Seite keine Reisekosten entstehen.
Abstimmung über den Antrag:

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 13: Antrag: Podiumsdiskussion Düsseldorfer ASten „Qual der Wahl - Studis treffen Kandidierende

Initiative: AStA-Vorstand
Antragstellende: Dominik Budych, Rocan Sahin, Laura Vennekamp, Elif Benli
[Beginn: 19:25 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Das Studierendenparlament beschließt 1700€ für eine gemeinsame Podiumsdiskussion der Düsseldorfer ASten zur anstehenden Bundestagswahl. Diese wird vom AStA der Hochschule Düsseldorf, der Robert Schumann Hochschule, der Kunstakademie und der Heinrich-Heine-Universität organisiert und finanziert. Das Studierendenparlament streckt die Finanzierung vor und bekommt anteilig von den anderen drei ASten Kosten erstattet.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Wir haben uns in der letzten Zeit ja intensiver mit den anderen Düsseldorfer ASten zusammengesetzt, um mehr zu kooperieren – gerade bei Veranstaltungen. Eine Hochschule hatte dabei die Idee, eine gemeinsame Podiumsdiskussion vor der Bundestagswahl zu machen. Wegen der Fristen zum Anmelden von Veranstaltungen ist die Idee auf dem Campus nicht mehr umsetzbar. Daher haben wir das Zakk angefragt. Das Zakk hat tatsächlich Zeit und würde uns sogar bei der Miete entgegenkommen. Was die Druckkosten anbelangt, wollen wir wesentlich unter dem veranschlagten Betrag bleiben. Eventuell drucken wir die Flyer sogar einfach vor Ort statt in einer Druckerei. Die Podiumsdiskussion findet dann eine Woche vor der Wahl statt. Als Diskussionsteilnehmende haben wir größtenteils die Direktkandidierenden im Wahlkreis Düsseldorf Süd gewinnen können. Johannes Winkel von der CDU hat leider keine Zeit, daher haben wir Thomas Jarzombek angefragt, den Direktkandidierenden für Düsseldorf Nord. Den Großteil des Geldes bekommen wir außerdem von den anderen ASten zurück, wir strecken es also nur vor.

Katharina S. (RCDS): Wenn Thomas Jarzombek nicht kann, bemüht ihr euch dann noch um jemand anderen von der CDU?

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Ja.

Lukas M. (Juso): Ich finde es schade, dass der Antrag erst so kurzfristig kam. Wir hatten ja schon eine Podiumsdiskussion hier auf dem Campus. Was ist nun der Mehrwert dieser zusätzlichen Diskussion? Ist es, dass es nun (bis auf die CDU) die Direktkandidierenden von Düsseldorf sind? Außerdem: Wenn die Veranstaltung im Zakk stattfindet, ist sie öffentlich, oder?

Laura V. (AStA-Vorstand): Ja, die Veranstaltung wird öffentlich sein, aber wir werden sie zuerst nur auf Studikanälen bewerben. Die Kurzfristigkeit kommt dadurch zustande, dass wir zum Zeitpunkt der ersten Podiumsdiskussion noch keine so enge Verbindung zu den anderen ASten hatten außer zum AStA der HSD. Und ja, der Mehrwert dieser Veranstaltung besteht darin, dass die Studierenden die Direktkandidierenden kennenlernen. Die meisten Studierenden, die in Düsseldorf wohnen, sind ja zugezogen und wohnen im Wahlkreis Düsseldorf Süd. Da sie zugezogen sind, kennen sie die Kandidierenden meist noch gar nicht. Somit ist das der Mehrwert der Veranstaltung gegenüber der ersten Podiumsdiskussion.

David A. (CG): Ja, wir hatten schon eine eigene Veranstaltung mit höherrangigen Parteivertretern. Aber es geht ja auch darum, die Themen zu bespielen, die für junge Leute und konkret Studierende wichtig sind. Dafür kann man durchaus mehrere Podiumsdiskussionen machen.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Genau. Wir haben uns auch dieses Mal auf drei Themen geeinigt: Bildungspolitik, sozialgerechter Klimaschutz und die Schuldenbremse.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 14: Antrag: Bandcontest

Initiative: Kulturreferat, AStA-Vorstand
Antragstellende: Emilie Piechulla, Laura Vennekamp
[Beginn: 19:31 Uhr]

**Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:**
Das Studierendenparlament beschließt 1200€ für Getränke, einen Zapfwagen und Kühlwagen für den anstehenden Bandcontest am 9. Mai im Café Freiraum an der Hochschule Düsseldorf. Der Bandcontest wird von den beiden Kulturreferaten organisiert und ausgetragen. Die Ausgaben und Einnahmen werden vom AStA der HHU übernommen.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Das Kulturreferat organisiert wieder einen Bandcontest. Diesmal findet er in Zusammenarbeit mit der HSD im Café Freiraum statt, so wie der gemeinsame Cocktail-Abend vor ein paar Wochen. Auch bei dem Bandcontest sollen Getränke angeboten werden. Die Getränke sollen dazu auf Kommission gekauft werden und wir rechnen damit, dass die Einnahmen die Ausgaben ausgleichen. Falls wir unterm Strich Einnahmen machen, gehen diese an uns.

Gustav S. (FSL): Kommen bzw. gehen also die Einnahmen und Ausgaben vollständig von bzw. an uns oder ist auch die HSD finanziell beteiligt?

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Nein die Einnahmen und Ausgaben tragen hier wir allein. Der nächste Cocktailabend soll hier im SP-Saal stattfinden; wie wir dabei die Finanzen aufteilen, werden wir noch schauen.

Damit ist der Antrag angenommen
[Beschluss]

TOP 15: Berichte:

[Beginn: 19:34 Uhr]

a) des AStA-Vorstandes

[Die Berichte des Vorstands wurden nicht fristgerecht eingereicht.]
Der Bericht des Vorstands
Rocan S. (AStA-Vorstand, CG): Jonas, der bereits für die Stelle „Digitalisierung von Fachschaften“ bestätigt wurde, stellt sich gleich im TOP Verschiedenes nachträglich vor.
Nach der Sitzung im Januar gab es im Rahmen von „Campus für alle“ einen Allyship-Workshop. Der war leider nicht gut besucht, weil die Plakate zu spät da waren und vermutlich auch einfach wegen der Klausurenphase. Inhaltlich war der Workshop aber super.

Laura V. (AStA-Vorstand, SDS): Es gab ja die Vollversammlung der Studierendenschaft.
Außerdem haben wir die Annäherung an die anderen Düsseldorfer ASten und ganz besonders an den AStA der HSD weiter vorangebracht.
Die Gutenachtbus-Aktion hat stattgefunden.
Auf der FSVK haben wir die Frist von zwei Wochen zum Unterschreiben von Verträgen verkündet. Auch für (v.a. integrierte) Referate haben wir nun eingeführt, dass Vorlagen für Vorstandsbeschlüsse eine Woche im Voraus eingereicht werden sollen, damit wir genug Zeit haben, uns dazu eine Meinung zu bilden.
Bei der Mitgliederversammlung des Hochschulsports kam heraus, dass die Mietforderung der Uni glücklicherweise abgewendet werden konnte.
Zur vergangenen Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl fand eine Nachbesprechung statt; leider waren nur Leonie, Kendra, Paula, Elif und ich da. Wir hätten uns mehr Beteiligung von den anderen Listen gewünscht. Auch bei der Organisation hätten wir uns von den anderen Listen mehr Engagement gewünscht und vor allem auch die Zuverlässigkeit, dass man sich, wenn man nicht kommen kann, zumindest abmeldet. Von Berna (LHG) waren wir allerdings positiv überrascht. Aber allgemein wünschen wir uns wie gesagt mehr Support aus den anderen Listen.
Für das Sommerkult hat ein erstes Planungstreffen mit D6 stattgefunden.
Als nächstes stehen Besprechungen für die Fortsetzung der Antidiskriminierungsreihe „Campus für alle“ im Sommersemester an.
Die Menstruationsprodukte auf den Toiletten gehen in Kürze an den Start.
Außerdem planen wir Feministische Thementage.

Dominik B. (AStA-Vorstand, Juso): Für das Thema Menstruationsprodukte auf Toiletten steht jetzt auch ein konkreter Zeitplan: Am ersten Tag des Sommersemesters sollen die ersten Automaten auf den Toiletten sein.
Des Weiteren gab es ein Treffen des Geschäftsführers des Studierendenwerks mit dem Kanzler und mir, bei dem wir sehr produktiv über die Versorgungssituation auf dem Campus angesichts der geschlossenen PhilFak-Cafeteria gesprochen haben. Herr Förster, der neue Geschäftsführer hat sich sehr offen für Lösungen gezeigt.
Außerdem bekommen wir liebe Grüße von der Stabsstelle Kommunikation: Die HHU feiert ihr 60-jähriges Jubiläum und nimmt anlässlich dessen am Rosenmontagszug teil. Im Fußgängertrupp sind noch Plätze frei und es wäre sehr cool, wenn auch die Studierendenschaft dort Präsenz zeigen würde. Meldet euch dazu bitte im Laufe der nächsten Woche!

Rocan S. (AStA-Vorstand, CG): Für den 24.2. haben wir die anderen NRW-ASten hierher eingeladen, um uns weiter über das Thema Semesterticket auszutauschen.

Dominik B. (AStA-Vorstand, Juso): Die LAT-Vertretung ist da leider sehr kleinfüßig.

David A. (CG): Gibt es von dem Allyship-Workshop Folien oder so etwas?

Dominik B. (AStA-Vorstand, Juso): Ja.

b) des Präsidiums

[Der Bericht des Präsidiums]
Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Wir hatten letzte Woche ein Gespräch mit der Rektorin über die Anmeldung politischer Veranstaltungen auf dem Campus. Wenn ihr in Zukunft eine politische Veranstaltung macht, sollt ihr die Inhalte beschreiben, damit verstanden wird, worum es geht. Die Univerwaltung macht sich Sorgen, dass es uns als Präsidium gar nicht interessiert, was das für eine Veranstaltung ist und wir einfach immer „Keine Bedenken“ drunter schreiben. Deshalb werden wir als Präsidium in Zukunft bei Veranstaltungen ausführlichere Stellungnahmen verfassen. Insgesamt ist der Plan, dass wir mehr kommunizieren, um so mehr Transparenz und mehr Vertrauen zu schaffen.

David A. (SP-Präsidium, CG): Vor 2,5 Wochen hat die angekündigte allgemeine Vollversammlung (VV) der Studierendenschaft stattgefunden. Wie gerade eben beschlossen soll sie am 16.4. weitergeführt werden. Bis zur vergangenen VV sind sieben Anträge eingegangen. Es wurden auch Protokolle angefertigt, die allerdings noch in Bearbeitung sind. Sobald sie veröffentlichungswürdig sind, werden sie veröffentlicht. Ebenso werden wir mit den Stimmungsbildern verfahren, die über die Anträge gemacht wurden. Insgesamt ist das ganze recht schlecht organisiert, aber wir lernen für die Zukunft. Die Dateien zu Vollversammlungen sollen langfristig auf die Website kommen. Mit etwa 170 Leuten war die VV gut besucht. Die Diskussion hatten wir auf sechs Redebeiträge pro Antrag beschränkt. Die Stimmung während der VV hätte schlechter sein können. Zwei bis drei der Anträge standen im Kontext des Nahost-Konflikts. Die Diskussion hat nicht so richtig funktioniert; Redende sind nicht auf das zuvor Gesagte eingegangen. Stattdessen wurden nur Dinge gesagt, die immer gesagt werden. Für die nächste VV wollen wir versuchen, mehr Dialog zu schaffen. Dazu wenden wir uns an die Initiative „Trialog“, die von „Demokratie lebt“ gefördert wird und es u.a. unternimmt, mit Schulklassen über den Nahostkonflikt zu sprechen. „Trialog“ hat aber auch die Antidiskriminierungsstelle der HSD beraten. Vielleicht gibt es dann demnächst auch eine Weiterbildungsveranstaltung, um das in Zukunft besser zu machen. Jedenfalls planen wir gerade fleißig an der Bewerbung der Fortsetzung der VV und an einer Formalisierung allgemeiner Vollversammlungen der Studierendenschaft.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Im Hintergrund laufen dischon Arbeiten an der Website.
Außerdem arbeiten wir vorsichtig an einer Social-Media-Präsenz des Präsidiums.

David A. (SP-Präsidium, CG): Wir basteln vorsichtig an einer Corporate Identity für das SP

c) aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten

Robert (von der FSL für den FPA benannt): Ich habe das Gefühl, dass der aktuelle Finanzprüfungsausschuss (FPA) nicht handlungsfähig ist. Von den sieben Sitzen sind nur fünf besetzt, seit Oktober ist keine Konstituierung gelungen und ich sehe auch nicht, dass das noch etwas wird. Ich wollte daher meckern und fragen, was euer Plan ist.

David A. (SP-Präsidium, CG): Mehr als die Fraktionen an den Ohren zu ziehen, kann man nicht machen. Beim Wahlausschuss fehlen uns ja auch noch Leute. Vielen Dank, dass du dich darum kümmerst!

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Das ist eine Aufforderung an alle, sich einen Ruck zu geben und die Ausschüsse (mit kompetenten und engagierten Personen) zu besetzen. Alles, was wir gerade besetzen, klappt einfach gar nicht. So, wie es jetzt läuft, kann es nicht weitergehen und das wird uns irgendwann um die Ohren fliegen. Alle, die nach uns kommen, werden dafür die Konsequenten tragen müssen.

David A. (SP-Präsidium, CG); Es gibt aber immerhin eine Tendenz nach oben.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Es kann aber nicht eine Person alles alleine tragen. Deshalb, liebe Listen, versucht da zuzuarbeiten! Und schickt Leute in die Ausschüsse – sie müssen ja auch gar nicht unbedingt Listenmitglied sein.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Apropos Benennungen: Liebe Jusos, wollt ihr jetzt noch jemanden für den Wahlausschuss benennen oder erst später?

Joshua W. (Juso): Nein, erst später.

Gustav S. (FSL): Bitte veröffentlicht doch mal, welche Ausschussplätze noch besetzt werden müssen. Das würde für die betroffenen Listen die Übersicht verbessern und gleichzeitig durch public shaming Druck erzeugen, die Plätze zügig zu besetzen.

TOP 16: Verschiedenes

[Beginn: 19:53 Uhr]

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Ich möchte mich auch diese Sitzung über das flackernde Licht beschweren und zusätzlich fragen, warum der SP-Saal auseinanderfällt.

Dominik B. (AStA-Vorstand, Juso): Wir haben wenigstens versucht, dass sich die Tür schließen lässt. Die Hausmeister sind nun leider der Meinung, dass die Tür sich hinreichend schließen ließe und daher kein Handlungsbedarf bestünde. Beim Licht hielten es die damals Verantwortlichen anscheinend für eine gute Idee, dass alle Lichter zusammenhängen, sodass sie nicht einzeln ausgewechselt werden können. Das erschwert nun verständlicherweise die Reparatur.
Jonas, der heute auf die Projektstelle „Digitalisierung von Fachschaften“ bestätigt wurde, stellt sich nachträglich vor: Ich bin seit Juli im Fachschaftsrat Informatik und bin jetzt ab Februar auf der Projektstelle „Digitalisierung von Fachschaften“. Ich gehe jetzt mit dem IT-Referat die aktuelle Lage durch. Ich weiß schon, dass Fachschafts-Websites ein großes Thema sind. Weitere Punkte werde ich zeitnah mit dem Fachschaftenreferat und den Fachschaften durchgehen.

Benjamin B.: Ist die Aprilsitzung schon terminiert?

Kendra E. (SP-Präsidium): Noch nicht, aber das können wir gerne jetzt schon machen.
Als nächste Sitzungstermine werden der 14.4. und der 12.5. festgehalten. Es wird überlegt, dass eine Sitzung kurz nach der VV am 16.4. besser wäre als kurz davor. Angesichts eines Feiertags kommt dann allerdings erst der 28.4. in Frage, was einhellig als zu spät erachtet wird.

Kendra E. (SP-Präsidium, FSL): Ich werde nächste Sitzung nicht da sein, weil ich dann im Urlaub bin. Dementsprechend wird David die Sitzungsleitung übernehmen.
[Angesichts Kendras Abwesenheit wird Bedauern geäußert, für ihren Urlaub erhält sie gute Wünsche.]

Ende der Sitzung 19:58 Uhr