Protokoll der 12. öffentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes 2024/25
Dieses Protokoll wurde nicht fristgerecht veröffentlicht.
Die Beschlüsse werden in einem separaten Dokument aufgeführt. [hier]
Anwesenheitsliste
CampusGrün (CG)
| Sitze | Stellvertretend |
|---|---|
| Nabik Syed | Rocan Sahin |
| Nina Lange | Celine Coldewe |
| David-Luc Adelmann | Leo Ed Hagemann |
| Carlotta Kunst | Gesa Schlömer |
| Finn Tielke | |
| Viola Neumann |
Anwesend [3/6]
| Anwesenheit | Sitze | Stellvertretend |
|---|---|---|
| Nabik Syed | - | |
| Nina Lange | - | |
| x | David-Luc Adelmann | - |
| Carlotta Kunst | - | |
| x (ab 18:26 Uhr) | Finn Tielke | - |
| x | Viola Neumann | - |
Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt
Juso Hochschulgruppe – feministisch, antifachistisch, sozialistisch (Juso)
| Sitze | Stellvertretend |
|---|---|
| Joshua Wienen | Annabelle Kirstein |
| Paul Sax | Ilias Kenssi |
| Alisha Reinhardt | Mikail Turan |
| Mandana Bayat |
Anwesend [1/3]
| Anwesenheit | Sitze | Stellvertretend |
|---|---|---|
| Joshua Wienen | - | |
| x | Paul Sax | - |
| Alisha Reinhardt | - |
Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt
RCDS – die studentische Mitte (RCDS)
| Sitze | Stellvertretend |
|---|---|
| Luis Lohaus | Maik Garcia Josephs |
| Katharina Steeger | Erika Kerbalek |
| Jonas Gerzar | Philipp Wiese |
Anwesend [3/3]
| Anwesenheit | Sitze | Stellvertretend |
|---|---|---|
| x | Luis Lohaus | - |
| x | Katharina Steeger | - |
| x | Jonas Gerzar | - |
Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt
Fachschaftenliste (FSL)
| Sitze | Stellvertretend |
|---|---|
| Florian Schubert | Kendra Eckardt |
| Elif Benli | Leonard Delpy |
| Leandros Moissidis | Gustav Schauer |
Anwesend [3/3]
| Anwesenheit | Sitze | Stellvertretend |
|---|---|---|
| x | Florian Schubert | - |
| x | Elif Benli | - |
| x | Leandros Moissidis | - |
Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt
Liberale Hochschulgruppe (LHG)
| Sitze | Stellvertretend |
|---|---|
| Berna Demicran | Hila Altshtat |
Anwesend [0/1]
| Anwesenheit | Sitze | Stellvertretend |
|---|---|---|
| e | Berna Demicran | - |
Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt
Fraktionslos
| Sitze |
|---|
| Philipp Leitgeber |
Anwesend [0/1]
| Anwesenheit | Sitze |
|---|---|
| u | Philipp Leitgeber |
Beginn der Sitzung 18:24 Uhr
[Kendra Eckardt eröffnet als SP-Präsidentin die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Gustav Schauer.]
[Es sind 9 Parlamentsmitglieder anwesend.]
TOP 0: Regularia
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Benennungen: Lavina Dzombic (Juso HSG) für den Haushaltsausschuss
Rücktritte: Gabriela (Finanz-Ref), Laura (Finanz-Ref), Valentin (Rechtsausschuss)
Genehmigung des Protokolls: Das Protokoll der letzten Sitzung wurde wegen technischer Herausforderungen noch nicht veröffentlicht. Fertig ist es aber schon.
Genehmigung der Tagesordnung:
Ein TOP “Reparatur der AStA-Schränke” wird als neuer TOP 3 hinzugefügt.
Ein TOP “Erhöhung der Arbeitsstunden” (nicht öffentlich) wird als neuer TOP 4 hinzugefügt.
Der TOP “Antrag: Wahlordnungsänderungen zur Ermöglichung neuer Regelungen in der Rahmen-GO der Fachschaften” wird nach hinten verschoben. Die Nummerierung der anderen TOPs ändert sich entsprechend.
Finn T. (CG) kommt um 18:26 Uhr dazu.
Abstimmung über die geänderte Tagesordnung
Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Damit ist die Tagesordnung genehmigt.
Genehmigte Tagesordnung
TOP 0: Regularien
TOP 1: Bestätigungen
TOP 2: Antrag: Reparatur AStA-Schränke
Initiative:
Antragstellende:
TOP 3: Antrag: Erhöhung der Arbeitsstunden (nicht öffentlich)
Anfragende:
Angefragte:
TOP 4: Antrag: Wahlordnungsänderungen zur Ermöglichung neuer Regelungen in der Rahmen-GO der Fachschaften
TOP 5: Berichte
TOP 5a: des AStA-Vorstandes
TOP 5b: des Präsidiums
TOP 5c: aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten
TOP 6: Verschiedenes
TOP 1: Bestätigungen
[Beginn: 18:28 Uhr]
Folgende Personen sollen bestätigt werden:
| Name | Stelle | AE | Laufzeit |
|---|---|---|---|
| Jemila Nesredin-Said | Projektstelle zur Vorbereitung des zukünftigen BIPoC-Referates | A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis 20.06.2025 |
| Celine Wu | Projektstelle zur Vorbereitung des zukünftigen BIPoC-Referates | A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis 30.06.2025 |
| Luna Marie Rossa | Stelle im Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit | A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Antonio T. B. | TINBy-Referat | 2/5 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Luna K. | TINBy-Referat | 2/5 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Ron H. | TINBy-Referat | 9/20 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Andrej M. | TINBy-Referat | 1/2 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Mika H. | TINBy-Referat | 1/2 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Inari M. | TINBy-Referat | 7/20 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Jean G. | TINBy-Referat | 2/5 A3 (250 €) | Vom 01.05.2025 bis Ende der Amtszeit |
| Gustav | Protokollführung | 1/5 A3 (50 €) | Vom 024.06.2024 bis Ende der Amtszeit |
Kendra E. (SP-Präsidium) stellt um 18:28 Uhr einen GO-Antrag auf en-bloc-Abstimmung für die beiden Projektstellen zur Vorbereitung des zukünftigen BIPoC-Referates, der ohne Gegenrede angenommen wird.
Abstimmung über die beiden Projektstellen:
Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Abstimmung über die Stelle im PrÖff:
Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Zum TINBy:
Antonio (TINBy): Der Gesamtbeitrag ändert sich nicht. Wir haben einen neuen Referenten und es geht daher hier um eine Umverteilung der Stellen.
Kendra E. (SP-Präsidium) stellt um 18:28 Uhr einen GO-Antrag auf en-bloc-Abstimmung über alle genannten Stellen im TINBy, welcher ohne Gegenrede angenommen wird.
Abstimmung über alle genannten Stellen im TINBy:
Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 2: Antrag: Reparatur der AStA-Schränke
Initiative: AStA Vorstand
Antragstellende: Elif Benli, Dominik Budych, Rocan Sahin und Laura Vennekamp
[Beginn: 18:32 Uhr]
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:
Es werden 2000€ zur Verfügung gestellt, um die durch den Einbruch im AStA beschädigten Schränke zu reparieren.
Begründung (und Kostenkalkulation)
Durch den letzten Einbruch im AStA wurden zahlreiche Schränke beschädigt, weshalb eine Reparatur dringend von Nöten ist. Dies sollte so schnell möglich geschehen, da diese wieder genutzt werden müssen. Zeitgleich wird mit der Versicherung Rücksprache gehalten, um einen Teil des Geldes rückerstattet zu bekommen.Elif B. (AStA-Vorstand): Durch den letzten Einbruch wurden Aktenschränke beschädigt, die nun repariert werden sollen. Einen Teil der Kosten bekommen wir von der Versicherung erstattet.
Antonio (TINBy, LesBi): Wurden denn auch Dokumente gestohlen?
Elif B. (AStA-Vorstand): Nein.
Luis L. (RCSD): Heißt das, dass die 2000 € unterm Strich nicht vollständig benötigt werden?
Elif B. (AStA-Vorstand): Genau. Wir müssen mit bis zu 2000 € in Vorkasse gehen, aber einen Teil davon bekommen wir von der Versicherung zurück. Dieses Geld fließt dann also einfach in den Haushalt zurück.
Abstimmung
Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
TOP 3: Antrag: [nicht-öffentlich]Erhöhung der Arbeitsstunden
Initiative: AStA-Vorstand
Antragstellende: Elif Benli, Dominik Budych, Rocan Sahin, Laura Vennekamp
[Beginn: 18:34 Uhr]
TOP 4: Antrag: Wahlordnungsänderungen zur Ermöglichung neuer Regelungen in der Rahmen-GO der Fachschaften
Initiative: Fachschaftenreferat
Antragstellende: Lukas Moll, Gustav Schauer, Elias Warnke
[Beginn: 18:38 Uhr]
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:
Die Wahlordnung wie folgt zu ändern:
Ergänze anschließend an § 39 Abs. 2 g
„aufgegliedert in Positiv- und Negativstimmen sowie Enthaltungen,“
Ergänze in § 29 Abs. 4:
„Im Falle einer Nachwahl auf unbesetzte Plätze im Fachschaftsrat dürfen Mitglieder des Fachschaftsrats nicht die Mehrheit im Wahlausschuss stellen.“
Begründung (und Kostenkalkulation)
1. Ergebnisse sollten transparent sein. 2. Eine demokratische Nachwahl sollte nicht nur von den bereits gewählten Rät*innen durchgeführt werden.Um einen Beschluss über die Änderung der Wahlordnung zu fassen, müssten zwei Drittel der satzungsgemäßen Parlamentsmitglieder zustimmen, also 12 MdSP. Da aber nur 10 MdSP anwesend sind, wird der TOP vertagt.
18:38 Uhr: Kendra E. (SP-Präsidium) stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOP. Es gibt keine Gegenrede.
TOP 5: Berichte:
[Beginn: 18:39 Uhr]
a) des AStA-Vorstandes
[Die Berichte des Vorstands wurden fristgerecht eingereicht.]
Dominik B. (AStA-Vorstand) ergänzt: Die beiden leitenden Finanzreferentinnen sind beide unabhängig voneinander aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Ich möchte den beiden außerordentlich für ihre Arbeit danken.
Wie geht es nun weiter? Ohne Finanzreferat sind wir nicht handlungsfähig. Die HWVO sagt, dass bis zur Neuwahl der AStA-Vorstand ein AStA-Mitglied mit den Aufgaben betrauen kann. Diese vorübergehende Aufgabe übernehme ich, weil ich auch bisher schon im AStA-Vorstand für Finanzen zuständig bin. Wir haben die Stellen ausgeschrieben und hoffen, sie schon im nächsten Monat wieder besetzen zu können. An die Fachschaften möchte ich sagen: Bitte nehmt ein bisschen Rücksicht darauf, dass die Aufgaben des Finanzreferats gerade nur langsam erledigt werden können.
Elif B. (AStA-Vorstand): Ich habe nichts zu ergänzen, sondern zu betonen: Der Campusflohmarkt findet am XXasdf um die Heinrich-Heine-Statue herum statt. Am XXasdf und XXasdf finden Vorträge zu Queerefeindlichkeit statt. Außerdem beginnt die Veranstaltungsreihe zu Sozialpolitik.
Dominik B. (AStA-Vorstand): Im Rahmen dessen findet am Donnerstag, 22.5., eine Veranstaltung zu BAföG statt, die voraussichtlich mit dem BAföG-Amt gemeinsam gehalten wird.
Florian S. (FSL): Zum Finanzreferat: Können wir eine der bewerbenden Personen bereits jetzt pro forma zu einem AStA-Mitglied machen? Dann könnte sie schon jetzt die Aufgaben übernehmen und der AStA-Vorstand würde entlastet.
Lukas (Juso): Ich halte das für schwierig. Man könnte natürlich etwas mit einer Projektstelle oder so machen, aber das Finanzreferat ist so wichtig, dass es völlig zurecht nicht einfach nur bestätigt, sondern vom SP gewählt wird.
Elif B. (AStA-Vorstand): Ich würde mich auch nicht wohlfühlen, den Posten jemandem zu geben, ohne vorher Bewerbungsgespräche geführt zu haben.
Katharina S. (RCDS): Wenn jemand gefunden ist, können wir die Wahl dann im Umlaufverfahren abhalten, damit sie nicht bis zur nächsten SP-Sitzung warten muss?
Elif B. (AStA-Vorstand): Eine Sondersitzung wäre möglich.
Lukas (Juso): Das Hochschulgesetz schließt Umlaufbeschlüsse für das SP explizit aus. Daher bleibt nur die Möglichkeit einer Dringlichkeitssitzung. Dafür müssten sich genügend MdSP per Unterschrift zur Anwesenheit verpflichten, sodass dann auch die Beschlussfähigkeit gewährleistet wäre.
b) des Präsidiums
[Auch die Berichte des SP-Präsidiums wurden vor der Sitzung herumgeschickt.]
Kendra E. (SP-Präsidium): Wir alle haben am 23.4. eine Mail bekommen, dass wir ab dem 25.4. keine Webex-Volllizenz mehr haben. Wir sind nun in Kontakt mit dem ZIM, um zu klären, wie wir wieder Zugriff auf eine Volllizenz bekommen können, um die SP-Sitzungen wieder hybrid zugänglich machen zu können.
Diesen Freitag ist außerdem SP-Vernetzungsgrillen. Wir haben gerade entschieden, dass es weitestgehend vegetarisch/vegan wird. Wenn ihr Fleisch haben wollt, könnt ihr das gerne selber mitbringen. Wenn ihr anderweitig bestimmte Essenswünsche habt (wie z.B. Mais), sagt einfach bescheid.
David A. (SP-Präsidium): Bei der letzten Sitzung hatten wir ja einen Beschluss zum Trialog. Die Restfinanzierung ist leider nicht zustande gekommen. Daher konnte das vorliegende Angebot leider nicht angenommen werden.
c) aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten
David A. (FPA): Der Finanzprüfungsausschuss (FPA) hat heute die Fachschaft Mathematik überprüft.
Wenn ihr Teil eines Fachschaftsrat seid oder Kontakt zu einem Fachschaftsrat habt, sagt denen bitte, dass sie so buchführen sollen, dass sie jederzeit überprüft werden können.
TOP 6: Verschiedenes
[Beginn: 18:48 Uhr]
Benno: Danke für den Beschluss zur HHU-App letzte Sitzung. Ich habe, wie es im Beschluss stand, Alternativen geprüft. Außerdem habe ich mit dem Studierendenwerk gesprochen. Das Studierendenwerk will die Bezahl-App Vento-Pay ausbauen. Der Vertrag des Studierendenwerks mit dem Karten-Dienstleister läuft 2028 aus und soll dann wohl nicht mehr verlängert werden. Das Studierendenwerk will also ab 2028 sie HHU-Card sowieso nicht mehr unterstützen.
Dominik B. (AStA-Vorstand): Als Mitglied des Verwaltungsrats wurde ich darüber leider noch nicht informiert. Wir besprechen gerade jetzt unsere Position dazu.
Gustav S. (FSL): Das macht das Ganze unpraktischer. Ich spreche mit dagegen aus.
[Für einen nicht-öffentlichen TOP Verschiedenes gibt es keinen Bedarf.]
Ende der Sitzung 18:52 Uhr
Anmerkung: Diese Sitzung hat nur 28 Minuten gedauert und ist damit wohl die kürzeste der Amtszeit.