Protokoll der 4. Sitzung des Haushaltsausschusses 2025

TOP 0 - Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird nicht festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

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Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

David eröffnet die Sitzung des HHA und führt die Redeleitung

Es sind Gäste aus FPA, Vorstand, Finanzref, FSref und anderen Referaten und Fachschaften anwesend.

TOP 1 - Beratung: Anpassung der Finanzierung für das Referat für sexuelle Vielfalt

• Es geht um die Zusammenlegung von BiSchwu und LesBi Referat zum Referat für sexuelle Vielfalt
• Es wurde viel mit den ehemaligen Referatsmitgliedern gesprochen und die aktuellen Referatspersonen wollen jetzt mit ihrer Anfrage und dem heutigen Gespräch Klarheit über das weitere Vorgehen schaffen.
• Unter anderem wurde das Budget und eine Stelle bei der Planung der Zusammenlegung gekürzt. Damit hätten die Referate im Jahr 4000€ im Jahr weniger. Die Referatsmitglieder wünschen sich 3000€ für eine Stelle zu behalten.
• Die Zusammenlegung hat den Grund die binäre Trennung der beiden sexuellen Referate aufzuheben und auch mehr Personen auf dem sexuellen Spektrum anzusprechen.
• Es soll keine Quotierung der Stellen auf verschiedenen Sexualitäten geplant. Es wird trotzdem eine möglichst vielfältige Besetzung der Stellen angestrebt.

Ergebnis: Es bleibt bei den geplanten Kürzungen. Es besteht die Möglichkeit während des HHJ eine Projektstelle aus anderen Töpfen zu beantragen. Der HHA läd das neu gegründete Referat nach deren Konstituierung wieder zu einer HHA Sitzung ein um die Personalsituation nochmal zu besprechen.

TOP 2 - Anfrage bzgl. Honorierung & erbrachter Leistung des esternen Datenschutzbeauftragten

David hat eine grobe Antwort auf die Anfrage formuliert und die anwesenden Personen diskutieren über Formulierungen und darüber welche Informationen wir besitzen und herausgeben können/wollen. Außerdem besteht Unklarheit darüber wie die Fragen gemeint sein können. David überarbeitet seinen Vorschlag in Anbetracht der heutigen Diskussion. Die finale Version wird nochmal über interne Kanäle an die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse geschickt und wird nach Zustimmung der Mitglieder als Antwort auf die Anfrage veröffentlicht.

TOP 3 - Haushaltskommentar

Mangels vorliegendem Kommentar vertagt