Protokoll der 9. Sitzung des Wahlausschusses 2025

Beginn der Sitzung 16:00 Uhr
[David-Luc Adelmann eröffnet als Ausschussvorsitz die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Lana.]

TOP 0 - Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird nicht festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

TOP 1 - Wahlkampfregeln

Übernommen oder Angepasst von 2024 werden:

• 1: keine ergänzung
• 2: hinzufügen: davon ausgeschlossen ist die Infrastruktur im SP-Saal (insofern diese nicht von einer anderen angemeldeten Veranstaltung benötigt wird)
• 3: keine Ergänzung
• 4: insb. Kommunalwahl
• 5: Kommunalwahlen
• 6: keine Ergänzung
• 7: (von Uni verboten)
• 8: keine Ergänzung
• 9: (neu) andere Stände dürfen nicht gestört werden

Verwarnungen können während des Tages von Wahlausschussmitgliedern direkt ausgesprochen werden. Abends müssen alle Verwarnungen im WA besprochen werden. Es ist nicht so, dass automatisch nach x-maliger Verwarnung ein temporärer Ausschluss stattfindet, stattdessen werden alle Sanktionierungen außer der Verwarnung mittels einfacher Mehrheit von den WA-Mitgliedern entschieden.

TOP 2 - Wahlkampfstände

• Frage: Vorgegebene Stände oder die möglichtkeit auch außerhalb Stände zu machen?
  • Wahlkampfstände pro liste
  • Nur an den von uns vorgegebenen Plätzen
• Standtausch ist nicht möglich (außer es kann gut begründet werden z.B. Starkregen)
• wir losen aus/verteilen
• wir übernehmen die Plätze von letztem Jahr
  • Streichen einen Stand beim Service Punkt
  • Schieben einen Stand näher an dem ehemaligen Campuskiosk
• Jay verteilt die Listen
• David kümmert sich um Raumanmeldungen

TOP 3 - Änderung Wahlordnung (Online)

• Joshi schreibt Änderung (Ein zusätzlicher Paragraph für die Wahlordnung)
• Onl newahlen gemeinsam mit der Universität (das umfasst per Gesetz die Bereitstellung einer Urne)
• Spart Geld da keine Wahlhelfer:innen benötigt werden

TOP 4 - Durchsicht der Wahlvorschläge

• es fehlen einige HHU Mails (SDS/FSL)
• 2x inkorrekte Nachnamen bei Campusgrün
• Tippfehler bei Geburtstag (Jusos)
• eine Unterschrift wurde nachgereicht (SDS - Ruben)

Zugelassene Listen

• DieLinke.SDS
• LHG - denken fördern statt vorgeben
• RCDS - die studentische Mitte
• FSL - Fachschaftenliste
• Campusgrün
• Juso HSG
• Die Liste - Liste für Intelligenz, Salonfähigkeit, Tierschutz und Egoismus