Protokoll der 5. öffentlichen Sitzung des Wahlausschuss 2024/25

Beginn der Sitzung 15:20 Uhr
[David-Luc Adelmann eröffnet als stellv. Präsident die Sitzung im SP.]
[Die Protokollführung übernimmt Kendra. Die Redeleitung übernimmt David.]

TOP 0: Regularia

[Beginn: 15:07 Uhr]
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

**Abstimmung über die Tagesordnung**
Dafür: 2
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

Genehmigte Tagesordnung

TOP 0: Regularia
TOP 1: SP Check
TOP 2: Wahlkampfregeln
TOP 3: Amtshilfe

TOP 0: Regularia

TOP 1: SP Check

• keine weiteren Ergänzungen
• schwierig die großen Unterschiede rauszuholen ohne auf Bundespolitik zu gehen
• PolBi soll dann nochmal die Möglichkeiten zur Überarbeitung der Fragen geben.
• Nach etwas mehr Begründung fragen, um mögliche Unterschiede sichtbarer zu machen

TOP 2: Wahlkampfregeln

• Wahlkampfregeln ergänzen um Materialabholung, Pavillons und Wahlkampfkostenerstattung
• Wolkenformular für Meldung von Wahlkampfverstöße
• Plakatierung durch Listen, nach uns ab dem 10. November
• Idee: Rückerstattung erst wenn alle Plakate nicht mehr hänge. Rückerstattung von Wahlkampfkosten innerhlab von 2 Wochen nach der Wahl

TOP 3: Amtshilfe

• Nächste Woche mal beim Rektorat freundlich nachhacken was da der Stand ist