Protokoll der 18. öffentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes 2024/25

Dieses Protokoll wurde nicht fristgerecht veröffentlicht.

Die Beschlüsse werden in einem separaten Dokument aufgeführt. [hier]

Legende: x-anwesend, e-entschuldigt, u- unenschuldigt

Beginn der Sitzung 18:18 Uhr
[Kendra Eckardt eröffnet als SP-Präsidentin die Sitzung im SP-Saal.]
[Die Protokollführung übernimmt Gustav Schauer.]
[Es sind 12 Parlamentsmitglieder anwesend.]

TOP 0: Regularien

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Benennungen: Ein Platz im Wahlausschuss (WA) ist noch frei.
Rücktritte: Torben, Ejra, Jonathan, Ilias

Genehmigung des Protokolls: Die Protokolle der 15., 16. und 17. Sitzung sowie der Ersatzsitzung zur 17. Sitzung wurden veröffentlicht.
[18:20 Uhr: Kendra E. (SP-Präsidium) stellt einen GO-Antrag auf En-bloc-Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede.]
[18:21: Rocan S. (CG) tritt der Sitzung bei. Damit sind 13 stimmberechtigte Parlamentsmitglieder anwesend.]

**Abstimmung über die genannten Protokolle**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit sind die Protokolle der 15., 16. und 17. Sitzung sowie der Ersatzsitzung zur 17. Sitzung genehmigt.

Genehmigung der Tagesordnung:
Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung.

**Abstimmung über die Tagesordnung:**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

Genehmigte Tagesordnung

TOP 0: Regularien
TOP 1: Bestätigungen
TOP 2: Antrag: Unterstützung von Material-, Werbe- und Druckkosten für Teamprojekt-Ausstellung
TOP 3: Antrag: Neufassung der Beitragsordnung
TOP 4: Antrag: Restrukturierung des AStAs & des Studierendenparlaments
TOP 5: Antrag: Wahlkampfregeln
TOP 6:. Antrag: Mental Health Week
TOP 7: Berichte
TOP 7a: des AStA-Vorstandes
TOP 7b: des Präsidiums
TOP 7c: aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten
TOP 8: Verschiedenes

TOP 1 Bestätigungen

Beginn: 18:22 Uhr

Paulina und Amélie sind anwesend und stellen sich kurz vor:
Amélie: Ich studiere MeKuWi im 9. Semester und habe einen Werkstudentenjob bei einer Konzertagentur. Im AStA möchte ich das gleiche in Größer und selbstständiger machen.
Paulina: Ich studiere im 7. Semester SoWi und habe vor etwas mehr als einem Jahr die PolBi-Projektstelle übernommen. Nach deren Auslaufen bin ich auf die Anti-Faschismus-Stelle im AntiFARaDis gewechselt. Jetzt ist im PolBi eine Stelle frei geworden und ich wechsle zurück in PolBi. Ich habe vor, meine Erfahrungen zu nutzen, um Kooperationen von AntiFARaDis und PolBi herbeizuführen.
[18:24 Uhr: Kendra E. (SP-Präsidium) stellt einen GO-Antrag auf En-bloc-Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede.]

**Abstimmung über die Bestätigungen:**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit sind die oben genannten Personen bestätigt.

TOP 2 Antrag: Unterstützung von Material-, Werbe- und Druckkosten für Teamprojekt-Ausstellung

Initiative: Roots…Routes Antragstellende: Sumru Tekin, Noelle Amelia Ehrenfeld, Alina Godglück
[Beginn: 18:25 Uhr]

Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen: 
Dem Ausstellungsprojekt Roots…Routes bis zu 500 € für Material-, Werbe- und Druckkosten zur Verfügung zu stellen. 

Sumru: Wir studieren Kunstvermittlung und Kulturmanagement und machen ein Projekt über Heimat und Migration.
Noelle: Wir haben selber einen Migrationshintergrund und wollen Fotografien und Collagen ausstellen.

Aki: Ich finde das ein cooles Projekt. Aber es ist problematisch, wenn das SP etwas für die Lehre beschließt. Ich sehe es zwar nicht als Problem, euch 500 € zu geben, aber das sollte nicht jeder machen.
Luis L. (RCDS): Ich kann mich Aki da nur anschließen. Das einzige, was dem im Wege steht, wäre, dass es einen Präzedenzfall schafft. Es wäre gut, wenn es von der Uni gefördert würde. Sonst habe ich keine Bedenken.
Sumru: Wir haben auch eine Förderung vom Lehrstuhl: Der Verein der Freunde des Instituts gibt uns das Maximum, was sie uns geben können.
David A. (CG): Auch von mir erstmal vielen Dank für das coole Projekt. Es ist leider ein bekanntes Problem und ihr könnt nichts dafür. Vielen Dank für die Einordnung, dass der Lehrstuhl nur eher weniger Geld geben kann. Im letzten Jahr gab es zu dieser Jahreszeit recht viele SP-Anträge für Studierendenprojekte in der Lehre. Da dieses Jahr dieser Antrag nun der vorerst einzige ist, dürfte das aber in Ordnung gehen.

Florian S. (FSL): So wie der Beschluss gestellt ist, wäre er auf Werbe- und Druckkosten begrenzt.
Noelle: Ja, das wäre ok.

Luis L. (RCDS): Es ist ja auch alles aufgelistet: Wie viel ihr insgesamt plant auszugeben und von woher ihr wie viel Unterstützung bekommt. Das finde ich sehr gut.

**Abstimmung den Antrag**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

TOP 3: Antrag: Neufassung der Beitragsordnung

Initiative: Finanzreferat Antragstellende: Namen der Antragsstellenden
[Beginn: 18:32 Uhr]

Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen: 
den Beiliegenden Entwurf einer Beitragsordnung der Heinrich-Heine-Universität 

Kendra E. (SP-Präsidium): Ich habe einen formellen Änderungsantrag: Auf der ersten Seite soll der untere Absatz gestrichen werden. Das ist ein Formatierungsfehler, der nicht vorher aufgefallen ist.
David A. (SP-Präsidium): Das kann man auch als redaktionelle Änderung betrachten.

Salwan S. (AStA-Vorstand): Ich habe auch etwas Kleines zu ändern: Die Beschriftung der Zeile H sollte lieber “Bikesharing” lauten statt “Kooperation mit Nextbike”, da wir auf absehbare Zeit von Nextbike zu Citybike umsteigen wollen.
David A. (SP-Präsidium): Das ist meiner Meinung nach keine redaktionelle Änderung mehr, weil es die Transparenz reduziert.
Aki: Wie weit ist denn der Wechsel zu City-Bike inzwischen fortgeschritten?
Salwan S. (AStA-Vorstand): Wir sind mit City-Bike in Gesprächen. Ab dem Wintersemester 2026/27 wird es die Kooperation mit Nextbike voraussichtlich nicht mehr geben.
Aki: Dann bin ich dagegen, das jetzt schon ohne Vertrag zu ändern. Es wäre intransparent, jetzt die Weichen dafür zu stellen, dass der Wechsel des Kooperationspartners stillschweigend geschehen kann.
Kendra E. (SP-Präsidium): Für alle, die jetzt nicht mitgekommen sind: Es geht um die Benennung einer der Spalten in der Tabelle, die sich im Anhang der Ordnung befindet. Bisher steht dort transparent “Kooperation mit Nextbike”. Salwan schlägt vor, das durch “Bikesharing” zu ersetzen, damit es nicht mehr geändert werden muss, wenn wir in ein paar Jahren von Nextbike auf Citybike umsteigen.
David A. (SP-Präsidium): Stellst du den Änderungsantrag?
Salwan S. (AStA-Vorstand): Wenn das intransparenter wäre, dann nicht.

Kendra E. (SP-Präsidium): Wie gesagt, uns wurde wegen der Lesbarkeit empfohlen, jedes Mal eine Neufassung zu beschließen anstatt einer einfachen Änderung, weil die einzelne Tabellenzeile allein schlecht lesbar ist.

**Abstimmung den Antrag**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 4: Antrag: Restrukturierung des AStAs & des Studierendenparlaments

Initiative: AStA Vorstand & Aki Moll Antragstellende: Elias Warnke, Salwan Saba, Antonio Teixeira Bosch, Ritchia Chandrasegaram und Aki Moll
[Beginn: 18:38 Uhr]

Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen: 
1. Den Beschluss vom 28.07.2025 „Beschluss 2024/25 [15.07]“ aufzuheben.

Salwan S. (AStA-Vorstand): Es geht um die Aufhebung des Beschlusses vom 28.7.2025. Das bedeutet vor allem, dass die Obergrenze für Vorstandsbeschlüsse von aktuell 200 € wieder zurück auf 500 € angehoben wird. Wir sind aber auch der Meinung, dass wir die im Antrag formulierten Aufgaben gut gemeistert haben: Die IT-Verbesserung ist im Gange, vakante Stellen sind besetzt und vieles mehr. Wir sehen es als sehr sinnvoll an, wieder auf die 500 € zurück zu gehen, sowohl für kurzfristige Bedarfe als auch, um das SP zu entlasten, indem Ausgaben wie die Finanzierung von Arbeitsmitteln, die eh unstrittig sind, nicht in die SP-Sitzung getragen werden müssen.

Kendra E. (SP-Präsidium): Zur Aufhebung eines Beschlusses braucht es die Zustimmung von mindestens zwei Drittel der satzungsgemäßen Mitglieder, also mindestens 12 Ja-Stimmen.

Aki: Ich möchte mich auch für den Antrag aussprechen. Beispielsweise wäre es gut gewesen, in der ESAG noch spontan zusätzliche Pavillons besorgen zu können. Das SP kann sich anderweitige Regelungen überlegen, wie es die Ausgaben der Vorstandsbeschlüsse kontrollieren kann, aber den Sinn des Beschlusses haben wir durchgesetzt.

**Abstimmung den Antrag**
Dafür: 10
Dagegen: 1
Enthaltung: 2

Damit ist die nötige 2/3-Mehrheit nicht erreicht.

TOP 5: Antrag: Wahlkampfregeln

Initiative: Wahlausschuss
Antragstellende: Joshua Wienen, Kendra Eckardt, David-Luc Adelmann, Katharina Steeger
Uhrzeit: 18:42 Uhr

Das	Studierendenparlament	der	Heinrich-Heine-Universität möge beschließen:	
für den Wahlkampf der	antretenden	Listen zur SP-Wahl November 2025 in der	Wahlwoche folgende Regeln festzulegen:
• Der Wahlausschuss hat ein Vorrecht auf das Plakatieren von Outdoorplakaten. Die Listen
dü rfen erst nach der Plakatierung des Wahlausschusses und durch Mitteilung des
Wahlausschusses selbst plakatieren (siehe dazu Wahlbekanntmachung).
• Die AStA-Strukturen, insbesondere Kü che und Drucker, dü rfen nicht genutzt werden. Davon
ausgenommen ist der SP-Saal.
• Kandidierende oder Mandatstragende der „Mutterparteien“ dü rfen nicht zur Unterstü tzung
eingeladen werden. Davon ausgenommen sind Bildungsveranstaltungen, die nicht in
Verbindung mit der Wahl stehen.
• Es darf kein Wahlkampfmaterial der „Mutterparteien“ verwendet werden.
• Pavillons, Flaggen o.ä. mit dem Logo der „Mutterpartei“ sind so hinzustellen, dass dieses
nicht gesehen werden kann. Alternativ muss es abgedeckt werden. Pavillons dürfen maximal
3x3 Meter groß und müssen an allen Ecken gesichert sein.
• Die Regeln der Plakatierrichtlinie müssen eingehalten werden. Unrechtmäßig aufgehängte
Plakate oder Werbematerial dürfen vom Wahlausschuss entfernt werden und sind mit
Fotodokumentation dem Wahlausschuss zu melden.
• Es darf kein Strom aus den angrenzenden Gebäuden zum Wahlstand gelegt werden.
• Werbung in der Nähe der Urnen (< 10 m) ist unzulässig. Ausgenommen hiervon sind die
vom Wahlausschuss zugelassenen Plakate an der Infowand an der Urne.
• Wahlkampfstände bzw. deren Standorte werden vor der Wahl vom Wahlausschuss
festgelegt. Die Zuteilung auf die Standorte erfolgt durch den Wahlausschuss. Die Zuteilung
kann nicht (z.B. durch Tausch) geändert werden.
• U^ber die Wahlwoche kö nnen antretende Listen Wahlkampfmaterial im SP-Saal lagern.
Damit die Festangestellten des AStA nicht allzu sehr von ständigem Durchgangsverkehr
abgelenkt werden, ist Zutritt zum SP-Saal vorher unbedingt mit ihnen zu vereinbaren.
• Jeder antretenden Liste steht nach Ende des Wahlkampfs eine
Wahlkampfkostenrückerstattung von jeweils bis zu 150 Euro zu, welche dem Wahlausschuss
bereits als solche vom Studierendenparlament bewilligt wurden. Dabei sind unbedingt die
Rechnungen vorzulegen. Zudem wird diese nur unter der Bedingung ausgezahlt, dass die
jeweiligen Listen alle gegebenfalls aufgehangenen Plakate spä testens 14 Tage nach Ende der
Wahl abgehangen haben.
• Die Veranstaltungsanmeldung sieht kein Verteilen von frischen und/oder verarbeiteten
Lebensmitteln vor. Dies erfolgt auf eigene Gefahr und kann einen Veranstaltungsabbruch
durch D6 zur Folge haben.

Bei Nichteinhaltung der Regeln können Sanktionen in folgender Reihenfolge erfolgen:
1. Verwarnung (kann auch von einzelnen Wahlausschussmitgliedern ausgesprochen werden)
2. Temporärer Ausschluss von Wahlkampfständen
3. Ausschluss von Wahlkampfständen für die verbleibende Zeit

Ein Ausschluss von der Wahl selbst kann explizit nicht erfolgen. Den Sanktionen muss
entweder eine Beschwerde beim Wahlausschuss vorausgegangen sein oder dem
Wahlausschuss muss selbst sanktionierbares Verhalten aufgefallen sein. Das Aussprechen
der Sanktionen des Ausschlusses erfolgt auf den Sitzungen des Wahlausschusses.

Joshua W. (WA): Im Groben sind das die gleichen Regeln wie bei der regulären Wahl im Sommersemester. Es gibt folgende kleine Änderungen:
Bisher war nicht genau geregelt, ab wann die Listen Plakate aufhängen dürfen. Den Startzeitpunkt haben wir jetzt auf Montag 10 Uhr gelegt. Außerdem haben wir die Größe der Pavillons mit D6 abgesprochen und in den Wahlkampfregeln vorgegeben. Drüber hinaus haben wir uns überlegt, dass die Wahlkampfkostenerstattung zeitnah beantragt werden soll und nur dann ausgezahlt wird, wenn die Wahlkampfplakate bis da hin abgehängt wurden. Schade, dass die LHG heute nicht da ist.
David A. (WA): Uns ist bewusst, dass Pavillons bei einem Wahlkampf im Winter noch wichtiger sind. Daher möchten wir den Listen erlauben, die Pavillons des AStA auszuleihen und zu nutzen, vor allem für Listen, die sonst keinen Zugriff auf Pavillons haben.

Aki: Ihr schreibt, beim Verbot, AStA-Infrastruktur zu nutzen, sei der SP-Saal ausgenommen. Ich würde da gerne einfügen “… sofern er nicht anderweitig genutzt wird.”, um klarzustellen, dass andere Veranstaltungen nicht von den Listen gestört werden sollen.
Zu den Sanktionen bei Verstößen habe ich noch eine Idee: Wäre es grundsätzlich möglich, als vierte Sanktionsstufe die Reduktion der Wahlkampfkostenerstattung aufzuführen?
Joshua W. (WA): Können hier denn wirklich in der Wahlwoche Veranstaltungen stattfinden?
Nabik S. (CG): Und was würden wir dann machen?
David A. (WA): Hier steht ja auch sonst schon mal Material herum wie beispielsweise jetzt gerade.
Aki: Dann möchte ich meinen Änderungsvorschlag ändern zu “… sofern dabei keine anderen Veranstaltungen im SP-Saal gestört werden.”
Joshua W. (WA): Als zusätzliche Sanktionsstufe kann man eine Einschränkung der Wahlkampfkostenerstattung schon machen. Das übernehme ich. Den anderen Vorschlag von Aki übernehme ich auch.

Luis L. (RCDS): In der Begründung steht an einer Stelle “bewehrt” (d.h. mit Wehranlagen ausgestattet) statt “bewährt” (in der Vergangenheit als gut erwiesen). Ich hoffe, es kommt dadurch nicht zu Missverständnissen.

**Abstimmung den geänderten Antrag**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

TOP 6: Antrag: Mental Health Week

Initiative: Campusgrün Antragstellende: Viola Neumann, David-Luc Adelmann
[Beginn: 18:50 Uhr]

Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität möge beschließen: 500 Euro zur Durchführung der Mental Health Week zur Verfügung zu stellen. 

Viola N. (CG): Nächste Woche findet die Mental Health Week statt, die ich organisiere. Es gibt täglich zwei Vorträge zu verschiedenen Themen. Zum Abschluss folgt am Freitag eine Podiumsdiskussion. In der darauffolgenden Woche gibt es noch zwei interaktive Workshops: Einmal Yoga und einmal Meditation. Für das Programm habe ich hier finanzielle Unterstützung beantragt.

Luis L. (RDCS): Ich finde das eine sinnvolle Sache. Lob an dich persönlich, dass du das machst! Die Vorträge machen vor allem Mitarbeiter von HHU und UKD, die beiden interaktive Workshops sind von Externen, ist das richtig?
Viola N. (CG): Ja, genau. Die Person, die den Yoga-Workshop gibt, hatten wir auch schon einmal für etwas anderes engagiert. Einer der Vorträge ist auch noch nicht komplett gedeckt, dafür haben wir Geld bei Students for future angefragt.

**Abstimmung den Antrag**
Dafür: 13
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

TOP 7: Berichte

a. des AStA-Vorstandes

[Die Berichte des Vorstands wurden fristgerecht eingereicht.]

Antonio T.B. (AStA-Vorstand): Gibt es Fragen?

Luis L. (RDCS): Bezüglich des tätlichen Angriffs während der ESAG: Ihr habt natürlich alles in den Bericht geschrieben, was ihr öffentlich machen könnt. Mich würde interessieren, wie die Zusammenarbeit mit der Uni läuft bzw. ob in dieser Hinsicht noch etwas Berichtenswertes passiert ist.
Antonio T.B. (AStA-Vorstand): Wir sind im Gespräch mit dem Rektorat. Es laufen Ermittlungen und die betroffene Person möchte anonym bleiben.
Paulina (PolBi, ehem. AntiFARaDis): Es war zwar der erste rechts-motivierte tägliche Angriff, er reiht sich aber ein in eine Vielzahl von Schmierereien und Ähnlichem. Ein relativ bedeutendes Beispiel war ein ziemlich großes Hakenkreuz, das beim Sommerkult auf die Graffiti-Wand gesprüht wurde. Aber auch in Klein auf Toiletten beispielsweise häufen sich solche Schmierereien mit zum Teil wirklich justiziablem Inhalt. Wir sehen hier einen Trend, der sich verstärkt und das AntiFARaDis ist damit vermehrt beschäftigt. Wenn so etwas auffällt, sollte immer die Polizei gerufen werden, damit Spuren und andere Beweise gesichert werden, und natürlich sollte es der Uni gemeldet werden.

David A. (CG): Bezüglich der Demonstration am 5.11. mit dem Motto “Genug gekürzt” hat der Senat für diesen Tag alle Anwesenheitspflichten aufgehoben, damit wir Studierenden demonstrieren können.

b. des Präsidiums

Kendra E. (SP-Präsidium): Die Änderungen von Satzung und Zuordnungsordnung sind nun offiziell veröffentlicht und somit in Kraft. Das autonome B*PoC-Referat und das Referat für sexuelle Vielfalt werden in Kürze konstituiert.
Aki: Vielen Dank für euren Einsatz dafür!
[allgemeines Klopfen]

c. aus sonstigen Gremien, Ausschüssen und Referaten

Aki (FSRef): Zur ESAG: Über den schlimmsten Vorfall haben wir ja schon im Vorstandsbericht gehört. Ansonsten war es dieses Jahr vergleichsweise ruhig. Auch mit dem Montag, der ja wie immer vom AStA organisiert wurde, sind wir zufrieden. Auf der morgigen FSVK wird es um die Nachbesprechung gehen.
Außerdem möchte die FSVK morgen beschließen, die aktuellen von der FSVK gewählten Mitglieder des Rechtsausschusses wegen Inaktivität abzuwählen. Bisher haben sich aber leider auch noch keine alternativen Kandidierenden gefunden. [Anmerkung der Protokollführung: Auf der FSVK wurden Sonja und Konrad erfolgreich in den Rechtsausschuss gewählt.]
Kendra E. (SP-Präsidium): Auch aus dem SP ist gerade ein RA-Platz unbesetzt. Genau genommen steht der Platz der Juso-Fraktion zu.

TOP 8: Verschiedenes

[Beginn: 18:59 Uhr]

Luis L. (RCDS): Das geht jetzt ans Präsidium: Wir hatten ja im Sommer die Resolution zur Wissenschaftsfreiheit beschlossen. Wie sieht es da mit einer Veröffentlichung aus?
Kendra E. (SP-Präsidium): Wir sind dran. Durch die Einbeziehung der FSVK hat es etwas länger gedauert. Nun wollen wir auf der neuen Website einen eigenen Reiter für Resolutionen machen, damit diese nicht unter Beschlüssen untergehen. Das passiert noch diese Woche.

Aki: Ich finde es schade, dass der Antrag vom Vorstand und mir bzgl. der Beschlussaufhebung ohne Diskussion abgelehnt wurde. Es wäre schön gewesen, über die anscheinend vorhandenen Bedenken zu sprechen.

David A. (CG): Bzgl. der Demonstration am 5.11.: Das ist unglaublich wichtig. Ich habe diesbezüglich einen Bedanken aus der Semesterticket-Kampagne: Lasst uns da zusammen dran arbeiten und viele Studierende mobilisieren!

Ende der Sitzung: 19:03 Uhr