Protokoll der 6. Sitzung des Haushaltsausschusses 2025

TOP 0 - Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird nicht festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

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Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

David eröffnet die Sitzung des HHA. Leandros führt die Redeleitung

Zu Gast anwesend sind außerdem Rocan (AStA-Vorstand, Dominin (AStA-Vorstand) und Andrej (Tinby-Referat)

TOP 1 - Nachtragshaushalt 2025

1.1. Veränderung der Drittstelle der Autonomen Referate

• Hinterrund: Drittstellen die im Haushaltskommentar festgehalten werden, wurde nicht mehr korrekt vom SP freigegeben
• Daher die Streichung, um die Entscheidung des SPs zu reflektieren
• Frage: soll ein Freischaltungsmodel erhalten bleiben oder wird die Stellenanzahl im Haushaltskommentar festgehalten?
• Läuft im Endeffekt aufs gleich hinaus, die autonomen Referat müssen einen Antrag weniger schreiben.

Ergebnis: Streichung der Drittstellenregelung und Überführung der aktuellen Referatsstellen in der HHA.

1.2. Anpassungen (Mehrausgaben & Einsparungen)

• Einleitung, wir geben relativ viel Geld aus.
• Einnahmeneinbruch im Wintersemester 2026 weil keine Abiturienten
• zusätzlich regulär fallende Anzahl an Studierenden
• Ausgabensteigerung gemessen an zu erwartenden sinkenden Überschüssen

Einsparungen:

• Personaltopf ist ein großer Topf (ca. 550.000 €)
• Gemessen an anderen ASten haben wir viele Referent:innen (60 im Vergleich zu durchschnittlich 20)
• Kürzung von Beratungsangeboten die nicht genutzt werden bzw. inzwischen von anderen gedeckt werden
  • Partner & Konfliktberatung abgeschafft
  • Prüfungscoaching abgeschafft
• Beide wurden kaum genutzt

Referent:innen (ca. 3000 Euro)

• NaMo > Streichung der Klimaschutzstelle (Überschneidung mit der Nachhaltigkeitsstelle)
• AntiFaRaDis: Antifa & Antidis Stellen zusammenlegen
• Kulturreferat: allgemeine Kulturstelle kürzen
• PrÖff: Presse- & Websitestelle zusammenlegen
• Materialstelle: kürzen und an Nils übergeben

ca. 15.000 Euro

• eine Stelle im Tinby & FemRef auf jeweils 2 Stellen kürzen

ca. 6.000 Euro

Andere Ausgaben

• ESAG Budget 20.000€ auf 7.500€ Kürzen
  • Semesterkalender fallen weg
  • Taschen kosten ca. 1000€
  • übrig bleiben also ca. 6000€ für alle anderen Ausgaben
• Kürzung des Sommerkults von 100.000€ auf 90.000€ Euro
  • Eine immer noch gute Planungsgrundlage
  • Bei dem letzten Sommerkult 2024 gab es ausgaben von 90.000 €

ca. 20.250 Euros

Insgesamt Einsparungen von ca. 41.000€

Erhöhungen

• Ausfüllung um 2.000€ des Topfes für Reperaturen und Instandhaltungen
• Da die Festangestellten nach Tarif bezahlt werden (der erhöhrt wurde), sollten wir ebenfalls andere Gehälter anpassen
  • einige Festis sind für eine Tarifhochstufung qualifiziert

Irgendwas zwischen 10.000 und 20.000 Euro

1.3. Weitere Anpassungen im Haushaltskommentar

• Einsparpotenzial beim Sommerkult, weil es kleiner werden soll
• 100.000 Euro extra Überschuss als geplant, auf jeden Fall dieses Geld in die nächsten Jahre übertragen

TOP 2 - weitere Arbeit & Übergabe an HHA 25/26

• Mit den autonomen Referaten über potenzielle Kürzungen sprechen - Lavinia/David
• Mit den integrierten Referaten wurde bereits gesprochen (ausgenommen das AntiFaRaDis, Kulturreferat), Rest macht der AStA-Vorstand noch
• Warten auf konkrete Zahlen bei den Tariferhöhungen (Finanzreferat rechnet die Zahlen aus)

TOP 3 - Begrüßung neues Finanzreferat?

• es gab Bewerbungsgespräche
• es gab mehr Bewerber:innen als Plätze zur Verfügung stehen
• gestern wurde sich für zwei Bewerber:innen entschieden
  • erste Person hat zugesagt (für Stellvertretung)und bringt Ausbilsung im Finanzamt mit
  • auf die zweite Zusage wird noch gewartet
• es gab keine weiblichen Bewerbungen
• es bleibt bei zwei Referent:innen (Leitung & Stellvertretung)

letzte Sitzung in der Woche vom 14. bis 18. Juli -> Leandros kümmert sich um Terminfindung

Ende um 13:57 Uhr