Protokoll der 5. Sitzung des Haushaltsausschusses 2025

TOP 0 - Regularia

Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird nicht festgestellt.

Genehmigung der Tagesordnung:

Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

David eröffnet die Sitzung des HHA. Leandros führt die Redeleitung.

Anwesend sind außerdem Elias (Fachschaftenreferat), Rocan (AStA-Vorstand) und Laura (Finanzreferat).

TOP 1 - Besprechung Haushaltskommentar

• Feststellung, dass einige Änderungen nicht korrekt markiert wurden.

• Feststellung, dass laut Vorjahresüberschuss (S. 3) ca. 100.000 Euro mehr Überschuss entstanden sind als geplant (HHA 2025 sah 175.000 € Überschuss vor)

• Untergruppe 25 Semesterticket Sozial: ermitteln wie der aktuelle Stand des Topfes aussieht. Langfristig Einnahmen anpassen auf Vorbereitung zu weniger Studierenden ab WiSe 2026

• Untergruppe 27 Nextbike: eine potenzielle Erhöhung konnte durch den Vorstand erstmal abgewendet werden. Langfristig gibt es wohl Pläne seitens der Stadt, ein eigenes System einzuführen.

• HT 51 01/630370: Mietrechtsberatung hat 2024 unbegründet den Vertrag mit dem AStA aufgegündigt.

• HT 56 01/630050 “Über diesen Topf dürfen auch Ausgaben der Technikstelle abgerechnet werden.”: Welche Ausgaben wären das? Da die Technikstelle ja bereits Möglichkeiten zur Abrechnung (HT 74 04/64600) von Kosten hat.

• HT 57/420040 “Die Leitung des Kulturreferates kann diese Aufgabe mittels Vollmacht an weitere Personen übertragen.”: Wie ist die Begründung für diese Veränderung? Vermutung der Anwesenden: Für Zahlungen/Einkäufe wie z.B. für das Sommerkult. Die Formulierung sollte auf die Weitergabe innerhalb des Referates begrenzt werden & die Referent:innen zur Kassenschulung.

• HT 57 07/420050: Der dritte Satz sollte sprachlich nochmal überholt werden.

• HT 61 02/603500 Abteilung 3: integierte Referate – Unklarheit über die aktuelle Stellenanzahl und vertelung im AStA. In Absprache mit dem Vorstand aktualisieren.

• HT 61 02/603500 Abteilung 4 - autonome Referate – Diskussion um die Stellenanzahl & Verteilung der autonomen Referate

  • eine ganze Streichung wird abgelehnt, eine Modifizierung bevorzugt
  • Problem: Das Freischaltungsprinzip wird nicht richtig kommuniziert & ist nicht auf die einzelnen Wahlen abgestimmt. So werden die dritten Stellen nicht neu beantragt.
  • Neues System finden, das eine dynamische Stellenanzahl ermöglicht
  • Da keine Vertreter:innen anwesend waren, nochmal das Gespräch suchen

• HT 61 02/603500 Abteilung 4: Autonome Referate “Die autonomen Vollversammlungen …//…aufgeteilt werden soll.” – Sätze sollten erhalten beleiben um die Autonomie der Referate beizubehalten.

• HT 61 02/ 603500 Abteilung 5: SP/Ausschüsse/Kommissionen “Bezahlung des FPA” – Warum wird der Teil gestrichen?

• HT 71 01/ 681500 Verbrauchsmaterialien: Streichung von 50€ für Büromaterial erneut ergänzen, außer diese wird von einem anderen HT gedeckt.

• HT 71 01/ 681500 Verbrauchsmaterialien “erster Linie”: Streichen, da der folgende Satz genug präzisiert

• HT 71 02/ 6811502 “Multifunktionsgeräte”: Sind das die großen Drucker?

• HT 73 01/ 680500: Fallen unter die Telefonrechnungen auch das Telefon der Bio, oder müssen die das aus dem FS Budget zahlen? Sie sind unseres Wissens nach die einige Fachschaft mit einem Telefon.

• HT 73 03/649500: Wie wird der externe IT Support Definiert? Wird der Top überhaupt ausgeschöpft?

  • Aktuell sind dort 20.000 Euro beplant 5.000 sind durch den Kommentar an Externen Support gebunden. Der Topf kann aber auf für Webseite genutzt werden.
  • Hier wurden auch “nur” 270€ ausgegeben

• HT 74 04/ 646000 Reparaturen und Unterhalt: wird begrüßt

• HT 75 01/ 663000: Ist es sinnvoll da weiterhin kosten (1000) für die Webseite einzuberechnen?

  • Überschneidung mit 649500
  • Hier sind auch 10.000 Euro beplant
  • Dieser Topf wurde im HHJ 2024 mit 710€ belastet

• HT 75 03/ 664000 Bewirtung des AStA: Änderungsvorschläge

  • 200€/HHJ pro Ausschuss
  • Getränke für SP Sitzung 200€/HHJ

• HT 77 04/630054 - können darüber SP Anträge gedeckt werden?

• Vorschlag die Zuteilung für Deeskalationsschulungen um Awarness Schulung zu erweitern & auf 1500€ zu erhöhen

• Untergruppe 81 Zuweisungen an Fachschaften / Kostenstellen in der Buchhaltung: Anpassung, da sich die INPHIMA Umbenannt hat

• HT 82 02 LesBi-Referat: Klären wo der Tippfehler liegt “Drittel” oder “(≈666 €)”. Eines der beiden muss Angepasst werden, um das neue Budget von 4.000€ korrekt wieder zu geben.

Alle nicht kommentierten Anpassungen wurden zur Kenntnis genommen. Der Haushaltskommentar soll bis zur nächsten HHA Sitzung redaktionell überarbeitet werden. Änderungsideen sollen in einen Nachtragshaushalt 2025 eingebracht werden.